Justizminister Maas droht wegen Hass-Kriminalität im Netz Betreibern Konsequenzen an
Maas erwartet bis März 2017 "deutliche Verbesserungen" bei der Löschung strafbarer Botschaften. Ansonsten drohe den Betreibern sozialer Netzwerke und großer Internetportale Konsequenzen.
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat den Betreibern großer Internetportale und sozialer Netzwerke Konsequenzen angedroht, falls es bei der Löschung strafbarer Hass-Kommentare keine Fortschritte gibt. Er erwarte bis März 2017 "deutliche Verbesserungen", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland der Madsack Mediengruppe. Ändere sich nichts, würden die Unternehmen stärker in die Pflicht genommen.
"In Europa diskutieren wir derzeit über eine Richtlinie zu audio-visuellen Medien." Sie werde die Verantwortung von Medienanbietern für die Inhalte regeln, die sie verbreiteten. "Bislang sind Soziale Netzwerke insofern privilegiert, sie zählen nicht zu solchen Anbietern. Wir sollten uns fragen, ob das auch weiterhin sachgerecht ist", sagte Maas.
Maas hatte im September ein Jahr nach dem Einsetzen einer "Task Force" gegen Hetze im Netz resümiert, das Löschen über offizielle Behördenkanäle funktioniere gut, Meldungen von Nutzern würden aber kaum ernst genommen. Dabei regte der Minister an, darüber nachzudenken, ob die Anbieter selbst belangt werden müssten, wenn sie die Verbreitung von Haas "als Teil ihres Geschäftsmodells" förderten. (mit Material der dpa) / (anw)
