Justiz ermittelt gegen Facebook-Chef Zuckerberg

Die Staatsanwaltschaft München ermittelt gegen Facebook-Gründer Mark Zuckerberg und andere Manager des sozialen Netzwerks. Es sei die Anzeige eines Rechtsanwalts eingegangen und ein Ermittlungsverfahren gegen Zuckerberg sowie weitere Manager angelegt worden, erklärte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft München I gegenüber heise online und bestätigte damit einen Bericht des Spiegel. Demnach wurden in der Anzeige auch Geschäftsführerin Sheryl Sandberg, Europa-Cheflobbyist Richard Allan und dessen Berliner Kollegin Eva-Maria Kirschsieper benannt.

Die Anzeige kam vom Würzburger Anwalt Chan-jo Jun. Der wirft dem Unternehmen und seinen Managern laut Spiegel vor, "Mordaufrufe, Gewaltandrohungen, Holocaustleugnung und andere Delikte zu dulden". Die Staatsanwaltschaft München I werde nun prüfen, ob sie zuständig ist, und ob ein strafrechtlich relevantes Verhalten gegeben ist, erkärte die Sprecherin: "Es wird auch geprüft, ob deutsches Strafrecht Anwendung findet."

Zweiter Versuch

Anwalt Jun hatte vor einem Jahr bereits eine Anzeige gegen die Facebook Germany GmbH und drei Führungskräfte in Hamburg eingereicht. Die Staatsanwaltschaft Hamburg hatte daraufhin Ermittlungen eingeleitet, diese im Februar 2016 dann aber wieder eingestellt. Zur Begründung hieß es, "eine strafrechtliche Verantwortung der Beschuldigten für die umgehende Löschung der Hass-Postings im sozialen Netzwerk habe nicht festgestellt werden können".

Facebook steht seit Monaten in Deutschland in der Kritik, nicht effektiv gegen sogenannte "Hatespeech" auf seiner Plattform vorzugehen. Bei rechtswidrigen Inhalten ist das Unternehmen verpflichtet, diese sofort zu löschen, sobald es Kenntnis davon erlangt. Bei Inhalten, deren rechtlicher Status nicht klar ist, beruft sich Facebook auf seine Community-Standards. Für die Durchsetzung der Regeln hat Facebook zusätzliche Mitarbeiter abgestellt. Dabei kommen auch Mitarbeiter eines Online-Callcenters der Bertelsmann-Tochter Arvato zum Einsatz.

Imagekampagne

In Deutschland versucht Facebook unterdessen, sein Image aufzupolieren. Mit einer Werbekampagne in TV, Tageszeitungen und Magazinen sowie auf Plakaten in den Städte adressiert der Konzern unter anderem den Schutz der Privatsphäre. Facebook wirbt mit Fotos von Nutzern, die – vermeintlich aus Ahnungslosigkeit – private Fotos öffentlich geteilt haben, Aussagen gepostet haben und dies bereuen oder gar nicht wissen, wer ihre Inhalte alles zu sehen bekommt. Darunter preist Facebook seine Funktionen an, etwa "Lösche es und es ist verschwunden", "Kontrolliere, wer was sieht" oder "Poste Fotos an: Familie". (vbr)