BountyQuest macht die ersten vier Patente angreifbar
Vor drei Monate hatten Tim O'Reilly und Jeff Bezos eine Website ins Leben gerufen, mit der sie gegen die Flut unsinniger Patente ankämpfen wollen.
BountyQuest.com ruft die ersten Gewinner aus: Vor drei Monate hatten Tim O'Reilly und Jeff Bezos eine Website ins Leben gerufen, mit der sie gegen die Flut unsinniger Patente ankämpfen wollen – auf BountyQuest werden hohe Summe für Beweise ausgelobt, mit deren Hilfe ein Patent ausgehebelt werden kann.
Die ersten vier Gewinner wurden heute bekannt gegeben. Sie entdeckten Informationen, die Patente von Intouch, Walker Digital, Oracle und Cisco Systems anfechtbar machen. Nach der sogenannten Prior Art wird ein Patent unwirksam, wenn nachgewiesen werden kann, dass die Technik durch jemand anderen als den Patentinhaber schon vor Einreichung der Patentschrift eingesetzt wurde.
Das Patent von Oracle beschreibt eine Methode, Daten aus einer Datenbank herauszukopieren; das Cisco-Patent beschreibt eine Ein-Chip-Lösung für Router. Für juristische Bewegung dürfte auch die Information zu dem Intouch-Patent sorgen. Intouch hatte auf der Basis einer 1996 eingereichten Patent-Schrift für eine Methode der Online-Kodierung von Musik diverse Websites verklagt, darunter namhafte Firmen wie Amazon.com, Liquid Audio und Listen.com. (wst)
