Trump, die US-Justiz, das Machtgefüge und das Copyright

Wie wirkt sich die Wahl Donald Trumps möglicherweise auf das US-amerikanische Rechtswesen und das Machtgefüge aus? Dazu befragte c't den US-Juristen John Mitchell. Eine Baustelle ist ein seit Februar 2016 vakanter Richterposten im Supreme Court. Weniger darum und auch um Trump selbst sorgt sich Mitchell und seine möglichen Berater: "Die weniger offiziellen Rollen als 'Advisor' sind es, wo es gruselig wird."

Auch könnten Gesetze, die der Macht des US-Präsidenten Grenzen setzen, ins Leere laufen, erläutert Mitchell: "Trump könnte es auf die Spitze treiben und Gerichtsentscheidungen ignorieren. Dann gibt es keine Polizei, die eine Gerichtsentscheidung gegenüber der Regierung durchsetzen könnte." Diese Gefahr gab es schon unter Ronald Reagan, auf den das Trump-Lager gerne Bezug nimmt.

"Ich glaube nicht, dass Trump sich persönlich darum kümmert", meinte der Jurist zum Thema Copyright. "Aber wenn jemand aus Trumps innerem Kreis aus der Unterhaltungsindustrie kommt, könnte sich das auf die Entwicklung des Copyright auswirken. Zum Nachteil der Gesellschaft."

Lesen Sie dazu auf c't online:

• Gerichtsurteile wären gegen Trump nicht durchsetzbar

Der Bericht ist Teil einer c't-Serie über die Konsequenzen der US-Wahlen:

• Raumfahrt ist für Trump Mittel zum militärischen Zweck
  
• Nach Trump-Wahl: US-Drohnenrecht droht Flickenteppich
• Menschenrechte unter Trump: "Jetzt erst recht"

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(anw)