Grüne kündigen "virtuellen Parteitag" an
Der Landesverband Baden-Württemberg von Bündnis 90/Die Grünen will erstmals einen kleinen Landesparteitag im Internet durchführen.
Der Landesverband von Bündnis 90/Die Grünen in Baden-Württemberg will erstmals einen kleinen Landesparteitag im Internet durchführen. "Austragungsort" der Veranstaltung, die vom 24. November bis zum 3. Dezember stattfindet, wird die Domain www.virtueller-parteitag.de sein. Im Zentrum der politischen Debatte sollen die Themen Ladenöffnungszeiten und elektronische Bürgerdemokratie stehen.
Die Grünen sehen ihren virtuellen Parteitag als Experiment an, mit dem sie die Möglichkeit zur Teilnahme an politischen Prozessen für ihre Mitglieder und andere Interessierte verbessern möchten. Diskussionsbeiträge und Anträge lesen können alle Surfer, mitdiskutieren dürfen aber mit einem bei der Landesgeschäftsstelle erhältlichen Passwort nur die 7500 Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen in Baden-Württemberg. Zur Abstimmung zugelassen sind jedoch nur 100 Delegierte, die 13 Mitglieder des Parteirates und der dreiköpfige geschäftsführende Landesvorstand. Dass tatsächlich nur die Stimmberechtigten abstimmen, soll durch ein aufwändiges Sicherheits- und Authentifizierungssystem gewährleistet werden.
Von technischer Seite sei die Teilnahme am Parteitag für die Grünen-Mitglieder kein Problem, sagte Britta Kurz, die Pressesprecherin des Grünen-Landesverbandes in Baden-Württemberg, der c't-Redaktion: Wer keinen eigenen PC mit Internet-Zugang habe, könne die in allen Kreisgeschäftsstellen von Bündnis 90/Die Grünen verfügbaren Internet-Arbeitsplätze nutzen. Kurz betonte, dass auch bei erfolgreichen Verlauf des Experiments virtuelle Parteitage die realen vor Ort nur ergänzen, niemals aber ersetzen würden. Vorteile der virtuellen Treffen seien eine große Zeitersparnis für die Teilnehmenden und auf lange Sicht eine deutliche Kostensenkung; der erste Parteitag im Netz kostet allerdings nach Auskunft von Kurz wegen der Beschaffung benötigter Software etwa genausoviel wie ein normaler. Außerdem könnte ein solcher virtueller Parteitag schneller einberufen werden als ein wirklicher, Parteitagsbeschlüsse könnten also über das Netz schneller herbeigeführt werden als auf traditionellem Wege.
Die baden-württembergischen Grünen rechnen mit rund 500 bis 1000 Mitgliedern, die sich beteiligen werden. Dass der Parteitag unter einer Masse von Diskussionsbeiträgen und Anträgen ersticken könnte, befürchtet Kurz nicht. Doch die große Zahl könnte zum Problem werden, zumal man auf eine "Redezeitbeschränkung", also die Festsetzung einer Maximalgröße der einzelnen Beiträge, verzichten will. Auf die Stimmberechtigten kommt also harte Arbeit zu, wenn sie wirklich alle Beiträge studieren und damit das Versprechen einer besseren Mitwirkungsmöglichkeit für die Basis einlösen wollen. (chr)
