Stoiber fordert hohe Programmqualität bei ARD und ZDF

Bayerns Ministerpräsident hat die öffentlich-rechtlichen Sender aufgerufen, dem "Sog zum Seichten und Banalen mannhaft zu widerstehen".

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Edmund Stoiber hat ARD und ZDF aufgefordert, weiterhin auf Qualität zu setzen und dem "Sog zum Seichten und Banalen mannhaft zu widerstehen". Die öffentlich-rechtlichen Sender müssten ihre hohe Informationskompetenz ausspielen und dürften Kultur und Dokumentation nicht in das Nachtprogramm verbannen, sagt Bayerns Ministerpräsident in einem Interview mit MTM, dem Informationsdienst der Medientage München. Stoiber ist sicher, dass die Zuschauer dies honorieren. Programme mit hohem Qualitätsanspruch seien das wichtigste Argument der öffentlich-rechtlichen Anstalten im Wettbewerb mit den Privaten um die Gunst des Zuschauers. Hohe Qualität in einem Angebot, das sich an alle wende, sei gleichzeitig die Legitimation für das Gebührenprivileg.

Auch zum Streit um eine Rundfunkgebührenpflicht für PCs äußerte sich Stoiber: Da der öffentlich-rechtliche Rundfunk aufgrund eines ihm vom Gesetzgeber auferlegten Auftrags Programm- und andere Leistungen für die Gesellschaft erbringe, müsse diese auch für deren Finanzierung sorgen. Die Lasten müssten dabei gerecht verteilt werden, weshalb technologische Entwicklungen berücksichtigt und Innovationen nicht behindert werden dürften, so Stoiber. Die Länder prüften derzeit, welche Alternativmodelle diese Anforderungen erfüllen könnten, da spätestens zum 1. Januar 2005 eine Neuregelung in Kraft treten müsse. (nij)