Bund verliert im Rechtsstreit um "marine.de"

Im Rechtsstreit um den Domainnamen marine.de hat die Bundesregierung gegen ein kleines Unternehmen aus Hamburg den Kürzeren gezogen: Die Klage des Verteidigungsministeriums gegen die Firma Kegel Bootsimport auf Übertragung dieser Domain ist vom Hamburger Landgericht zurückgewiesen worden, teilten die Anwälte der Firma am heutigen Freitag mit.

In ihrer Urteilsbegründung (AZ: 416 0 129/00) hatten die Richter ausgeführt, dass die Deutsche Marine kein Namensrecht an der Bezeichnung Marine habe. Kegel Bootsimport war in dem Verfahren von dem auf das Internetrecht spezialisierten Berliner Anwalt Markus Hennig vertreten worden.

Das Verteidigungsministerium hatte seit August 1999 geplant, im Internet unter der Domain marine.de verstärkt Öffentlichkeitsarbeit und Nachwuchswerbung für die Seestreitkräfte zu betreiben. Dabei musste das Ministerium feststellen, dass die Domain marine.de bereits seit 1997 von der Bootsfirma Kegel kommerziell belegt ist. Unter dieser Adresse können Nutzer kostenlos Kleinanzeigen aufgeben und nach maritimen Angeboten suchen.

Die Bemühungen um eine außergerichtliche Lösung seien an der Marine gescheitert, sagt ein Sprecher der Berliner Anwaltskanzlei der dpa in Rostock. Die Streitkräfte seien nicht bereit gewesen, der Anregung des Landgerichts zu folgen und der Firma Kegel eine Summe von 30.000 Mark zu zahlen. Kegel Bootsimport wäre mit dieser Lösung einverstanden gewesen, da damit "wenigstens die Kosten des Domainaufbaus" ausgeglichen worden wären.

Diese Weigerung komme der Marine nun teuer zu stehen: Sollte sie weiterhin Interesse an der Domain haben, dann müsste sie nach Darstellung der Hamburger Richter einen "angemessenen Preis" bezahlen. Bei Versteigerungen erzielen aussagekräftige Domains nach Aussagen von Fachleuten auch in Deutschland bereits sechsstellige Beträge. (dpa) (wst)