120 Ermittlungsverfahren wegen Nazi-Songs bei Napster

Nach einer Mitteilung des Bundeskriminalamtes (BKA) war die Hausdurchsuchung bei einem 22-Jährigen, der rechtsextremistische Songs zum Tausch über die Börse Napster anbot, kein Einzelfall. Wie das BKA bekannt gab, wurden insgesamt 104 Häuser und Wohnungen verdächtiger Personen in Deutschland durchsucht. Im gesamten Bundesgebiet wurden 120 Ermittlungsverfahren diesbezüglich eingeleitet.

Schon in den vergangenen Monaten habe die in Meckenheim residierende Abteilung für Staatsschutz des BKA bei "anlassunabhängigen Kontrollen im Internet", also Online-Streifengängen, festgestellt, dass Napster vermehrt zur Weitergabe strafrechtlich relevanter rechtsextremistischer Musikdateien bekannter Skinhead-Bands genutzt werde. Bereits im Dezember vergangenen Jahres hatte der Verfassungsschutz darauf hingewiesen, dass sich Napster zu einer "zentralen Plattform für den Austausch rechtsradikaler Musik" entwickle.

Nach den Hausdurchsuchungen erwirkte die Behörde jetzt bei den für die jeweiligen Internet-Provider zuständigen Amtsgerichten Herausgabebeschlüsse für die IP-Nummern zur Identifizierung der Surfer. Die Verfahren wurden bereits an die zuständigen lokalen Gerichte weitergegeben. Bei einer Verurteilung drohen den Tätern nach den Straftatbestimmungen "Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen", "Volksverhetzung", "Aufstachelung zum Rassenhass" beziehungsweise "Verherrlichung von Gewalt" bis zu drei Jahre Haft. Ein BKA-Sprecher betonte: "Diese Maßnahmen zeigen, dass auch die Internet-Musiktauschbörsen keinen rechtsfreien Raum darstellen." (dal)