EU-Kommission: Oettinger gibt "Digitale Gesellschaft" ab
Zum Jahreswechsel gibt Günther Oettinger die Verantwortung für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft an seinen Kommissionskollegen Andrus Ansip ab. Das passt gut, denn der Este betreut auch den Bereich Digitaler Binnenmarkt.
Günther Oettinger gibt die Verantwortung für die "Digitale Wirtschaft und Gesellschaft" ab.
(Bild: dpa, Julien Warnand)
Das neue Jahr beginnt für die Datennetz-orientierte Wirtschaft in Europa mit einer wichtigen Personalie. Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger gibt seinen Aufgabenbereich für die "Digitale Wirtschaft und Gesellschaft" ab. Diese Aufgaben übernimmt zum 1. Januar der estnische Kommissionsvizepräsident Andrus Ansip, der zudem für den "Digitalen Binnenmarkt" zuständig ist. Auch wenn das thematisch gut passt, soll diese Doppelverantwortung laut Mitteilung der Kommission nur "vorübergehend" sein.
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Oettinger war Ende Oktober 2016 zum neuen Haushaltskommissar ernannt worden, weil die bisherige Amtsinhaberin Kristalina Georgiewa an die Spitze der Weltbank nach Washington gewechselt war. Damals war noch nicht ganz klar, ob Oettinger die Verantwortung für den EU-Haushalt zusätzlich zur "Digitalen Wirtschaft" übernehmen oder diese abgeben würde. Die Neubesetzung von Kommissionsposten ist eine diffizile Angelegenheit, weil der Proporz unter den Mitgliedsstaaten gewahrt werden muss. (vbr)
