Yahoo-Gate: EU-Kommission unzufrieden mit US-Reaktion
Vor einigen Monaten gab es Berichte, denen zufolge Yahoo die E-Mails seiner Nutzer im Auftrag eines US-Geheimdiensts überwacht hat. Mit der Reaktion der US-Regierung auf diesen Vorwurf ist die EU-Kommission nicht zufrieden.
(Bild: dpa / Michael Nelson)
Die Europäische Kommission ist unzufrieden mit den Erläuterungen der US-Regierung zu der Enthüllung, Yahoo habe im Auftrag von US-Geheimdiensten alle E-Mails an Yahoo-Kunden zu scannen. Der Nachrichtenagentur Reuters sagte die EU-Kommissarin Věra Jourová nun, die Antwort der US-Regierung sei eher spät gekommen und relativ allgemein gewesen. Sie wolle zur nächstmöglichen Gelegenheit deutlich machen, dass sie sich einen schnellen und vollen Informationsaustausch so nicht vorstelle. Auch wenn sie verstehe, dass die US-Regierung nicht alles öffentlich machen könne, erwarte sie mehr Informationen.
In der EU-Kommission werde der Fall auch als Test für den sogenannten Privacy Shield gesehen, der den Transfer personenbezogener über den Atlantik regeln soll, zitiert Reuters einen anonymen Beamten. Zwar habe sich Yahoo dem Privacy Shield nicht unterworfen, aber der US-amerikanische Umgang mit der Enthüllung werde trotzdem auch unter diesem Aspekt bewertet.
E-Mail-Überwachung für Geheimdienste
Im Oktober 2016 war berichtet worden, dass Yahoo widerstandslos für US-Geheimdienste gearbeitet hat. Das Unternehmen habe sogar extra eine eigene Software geschrieben, um den Diensten entgegenzukommen. Zunächst war davon die Rede, dass der Konzern alle in Yahoo-Mailkonten eingehenden Mails gescannt hatte, später hieß es, das gesamt Yahoo-Netzwerk sei live überwacht worden. Marissa Mayer habe sich entschieden, keinen Widerstand zu leisten. Die Enthüllung war ein weiterer herber Schlag für das Unternehmen, das schließlich sogar den US-Geheimdienstchef um Schützenhilfe bat. (mho)
