Julian Assange und die USA: "Ich stehe zu allem, was ich gesagt habe"
Wird Julian Assange nach der Begnadigung der Whistleblowerin Chelsea Manning tatsächlich in die USA reisen? Er stehe zu seinem Angebot, sagt der Wikileaks-Gründer - und bleibt doch vage. Vorerst jedenfalls wird er nicht in die USA gehen.
Julian Assange bei seinem Videoautritt anlässlich des zehnjährigen Jubiläums von Wikileaks
Wikileaks-Gründer Julian Assange hat sein Angebot erneuert, nach der Begnadigung seiner früheren Informantin Chelsea Manning in die USA zu reisen. "Ich stehe zu allem, was ich gesagt habe", betonte er am Donnerstag auf einer Audio-Pressekonferenz. Der 45-Jährige selbst befand sich in der Botschaft Ecuadors in London.
Und dort wird er nach diesen Aussagen und den Angaben seiner Anwälte auch erst einmal bleiben. Barry Pollack, US-Anwalt von Assange, betonte, die Haftverkürzung für Manning sei weit von dem entfernt, was Assange gefordert habe. Manning hätte demnach begnadigt und sofort freikommen müssen.
Begnadigung
Die Enthüllungsplattform Wikileaks hatte kürzlich per Twitter erklärt, ihr Gründer werde seiner Auslieferung in die USA zustimmen, sollte US-Präsident Barack Obama Manning begnadigen. Das geschah am vergangenen Dienstag. Das Strafmaß verkürzt sich damit von 35 auf 7 Jahre. Manning kann Mitte Mai das Gefängnis verlassen.
In den USA hat der Präsident jederzeit das Recht, eine Begnadigung auszusprechen – auch schon vor und während eines Prozesses. Unterschieden wird dabei zwischen der "commutation", der Verringerung des Strafmaßes, und dem "pardon", bei dem das Verbrechen vergeben wird. In beiden Fällen gilt die Person nicht als unschuldig.
"Viele Diskussionen"
Bevor Manning aus der Haft komme, könne es noch "viele Diskussionen" über seine eigene Zukunft geben, erklärte Assange zur aktuellen Situation Auf die Frage, ob er von dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump eine andere Behandlung erwarte, antwortete er: "Das muss sich erst noch zeigen."
Manning hatte - als sie noch als Mann lebte und Bradley Manning hieß - im US-Militär gedient und Wikileaks Hunderttausende geheime Dokumente des US-Militärs und des Außenministeriums zugespielt. Sie gaben Einblick in brisante Botschaftsdepeschen und Fehlverhalten des US-Militärs, wodurch die Regierung schwer unter Druck geriet.
Asyl
Assange war vor mehr als vier Jahren in die Botschaft Ecuadors in London geflüchtet, um einer drohenden Festnahme zu entgehen. Gegen den Australier liegt ein europäischer Haftbefehl wegen Vergewaltigungsvorwürfen in Schweden vor. Er befürchtete, zunächst dorthin und dann schließlich in die USA ausgeliefert zu werden, wo ihm eine lange Haft drohen könnte. Ecuador gewährte ihm 2012 Asyl. Der Australier lebt seitdem in der diplomatischen Vertretung.
Allerdings hat das amerikanische Justizministerium bislang keine Anklage gegen Assange bekanntgegeben. In den USA kann eine Anklageschrift aber versiegelt werden, damit ihr Inhalt nicht bekannt wird. Es ist unklar, ob das im Fall Assange geschehen ist.
"Spionage und Geheimnisverrat"
Manning wurde 2010 festgenommen und 2013 vor einem Militärgericht in mehr als 20 Anklagepunkten schuldig gesprochen, darunter Spionage und Geheimdienstverrat. Es war die bei weitem höchste Strafe, die in den USA jemals gegen einen Whistleblower verhängt wurde.
Einen Tag später erklärte Manning, als Frau zur Welt gekommen zu sein und dieses Geschlecht auch leben zu wollen. Ihre Haftbedingungen waren hart. Mehrfach verlegt, war sie als einzige Frau in einem Militärgefängnis unter lauter Männern. Menschenrechtler sprachen von einer Art Folter. (mit Material von dpa) / (jk)
