EU präzisiert Regeln zu Abschalteinrichtungen

Als Konsequenz aus dem Abgas-Skandal bei Volkswagen präzisiert die EU-Kommission die Regeln für sogenannte Abschalteinrichtungen. Solche Software wurde von Volkswagen zur Schönung von Abgaswerten bei Tests eingesetzt. Sie ist eigentlich verboten, kann in Ausnahmefällen aber zur Steuerung eingesetzt werden, etwa wenn ein Motorschaden droht. Die am Donnerstag in Brüssel veröffentlichten Leitlinien sollen den EU-Staaten bei der Anwendung der europäischen Gesetzgebung helfen. Für die Aufsicht sind nationale Behörden zuständig.

Autohersteller müssten dem Dokument zufolge etwa belegen können, dass Zuwächse beim Abgasausstoß so gering wie möglich gehalten werden. Schwere Motorschäden müssten im Zweifelsfall ebenfalls belegbar sein. Die Leitlinien sind kein Gesetzestext. Die EU-Kommission wird sich aber beispielsweise in Vertragsverletzungsverfahren gegen EU-Staaten an dieses Rechtsverständnis halten.

(mfz)