RegTP-Chef für mittelfristige Neuregelung beim Netzzugang
Die Preise für den Online-Zugang sieht Matthias Kurth bislang aber nicht als Barriere für die weitere Verbreitung von Internet-Zugängen in Deutschland.
Der Präsident der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP), Matthias Kurth, hält mittelfristig eine Neuregelung beim Netzzugang für sinnvoll. "Richtig wäre es dann, den diskriminierungsfreien Zugang zu allen Netzen einheitlich zu regeln", sagte Kurth den Stuttgarter Nachrichten. Dabei müssten alle Netze – Breitbandkabel, Richtfunk, Telefonnetz – berücksichtigt werden.
Derzeit könne die Regulierungsbehörde nur bei Sprachdiensten von sich aus tätig werden und die Deutsche Telekom zur Marktöffnung zwingen. Bei Datendiensten wie dem Internet oder der modernen Breitbandtechnik DSL stünden der Behörde nur die Instrumente der Missbrauchsaufsicht und der nachträglichen Entgeltregulierung zur Verfügung. Dabei könne sie nur tätig werden, wenn ein Marktteilnehmer über Missbrauch oder Wettbewerbsbehinderung klagt. Allerdings sieht Kurth darin momentan noch kein entscheidendes Problem: "Man muss sehen, dass die Sprach- und Datenmärkte sich unterscheiden. Die Regulierung im Sprachbereich ging von einer erdrückenden Dominanz eines Ex-Monopolisten aus. Bei den Datenmärkten und Internetzugängen haben wir diese erdrückende Situation so nicht."
Die Preise für den Online-Zugang sieht Kurth bislang nicht als Barriere für die weitere Verbreitung von Internet-Zugängen in Deutschland. Die Regulierungsbehörde habe "bisher bewusst den Bereich der Online-Zugänge nicht reguliert", der Wettbewerb funktioniere hier: "Wir sehen noch nicht das Ende der positiven Preisentwicklung. Die Zugangsgebühren sind bestimmt keine Zugangsbarriere."
Die hohen Kosten der UMTS-Lizenzen nannte Kurth eine "finanzielle und emotionale Belastung" für die Branche. Allerdings seien mögliche Folgen schon vor der Auktion kritisch diskutiert worden. Eine Kooperation der Lizenznehmer beim Netzaufbau, um die Kosten zu senken, hält er dann für möglich, "wenn die wettbewerbliche Unabhängigkeit der Unternehmen und die eigene Netzherrschaft gewährleistet sind. Dies wird der Regulierer nicht blockieren." Signale, dass möglicherweise nicht alle sechs Lizenznehmer ein eigenes Netz aufbauen wollen, seien bei ihm bisher nicht angekommen. (jk)
