Privatfahnder jagen Nazis im Internet
Das Engagement von Privatleuten gegen Rechtsextreme im Internet wird von Fachleuten nicht uneingeschränkt begrüßt.
Auf dem Schreibtisch von Rüdiger Löster liegt eine Anleitung zum Bomben-Bauen. Ein Steckbrief gibt Auskunft über Adresse, Telefonnummer und Autokennzeichen einer Fernsehreporterin, aus dem Computer quäken Hasstiraden einer Skinhead-Band. Das alles ist Beweismaterial – denn Löster stöbert in seiner Freizeit als Privatfahnder nach rechtsextremistischen Seiten im Internet. Ist er fündig, kämpft der Nürnberger für die Sperrung des "braunen Datenguts".
Rund 1000 deutschsprachige Websites mit rechtsextremistischem Inhalt gibt es nach Angaben des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Vor fünf Jahren seien es nur ein paar Dutzend gewesen. Hinter einer Startseite verbergen sich oft Tausende andere. Manchmal fühlt sich Löster deshalb wie ein gegen Windmühlen kämpfender Don Quichote: "Das ist wie bei einer Hydra. Eine Seite wird gesperrt, zwei neue entstehen."
Rund 70 Seiten des "braunen Datensumpfs" kontrolliert Löster regelmäßig. Wegen ihm musste bereits ein NPD-Funktionär seine Internet-Seiten sperren. Auch das Ende des Thule-Netzes geht auf das Erfolgskonto des Verwaltungsangestellten. Bedroht wird er selten, beobachtet immer. Die rechtsextreme Deutsche Volksunion (DVU) schickt ihm regelmäßig ihre Zeitschrift. "Dank des Aufklebers 'Wenn verzogen mit neuer Adresse zurück' wissen die seit Jahren immer, wo ich wohne", sagt der 47 Jahre alte Sozialdemokrat.
Größtes Problem für die Gegner rechtsextremistischen Gedankenguts: Was in Deutschland strafrechtlich relevant ist, fällt in anderen Ländern unter die Meinungsfreiheit. "Rund 90 Prozent der deutschsprachigen Nazi-Seiten liegen deshalb im Ausland, die meisten in den USA. Die Inhalte in Deutschland gehosteter (gemieteter) Seiten sind vergleichbar harmlos", sagt der Geschäftsführer des Vereins "no abuse in internet" (naiin), Martin Regenbrecht.
In "naiin" sind neben Vereinen und Privatpersonen die Anbieter von 90 Prozent der vermieteten Server-Kapazitäten in Deutschland organisiert. An den Verein können sich Privatfahnder wenden, wenn sie den Inhalt aufgestöberter Seiten für bedenklich halten. "Wir schreiben dann nette und ein bisschen polemische Briefe an die Provider", erklärt Regenbrecht. Bei Seiten mit strafrechtlich relevantem Inhalt werde das Bundeskriminalamt informiert. Die meisten Anbieter reagieren mittlerweile prompt mit der Sperrung der Homepage. Das Problem dabei: "Oft existieren mehrere Kopien bei verschiedenen Providern. Fällt ein Angebot weg, wird automatisch zum nächsten umgeschaltet."
Außerdem werden immer mehr rechtsextreme Seiten auf von Nazis betriebenen Servern angemietet. "Die lachen natürlich nur bei der Bitte um Sperrung einer Seite", sagt Friedemann Schindler von der Zentralstelle der Obersten Landesjugendbehörden für Jugendschutz im Internet. Eine Studie der Behörde zeigt: Mittlerweile sperren auch US-amerikanische Provider beanstandete Seiten schnell – jedoch Nazi-Hoster ausgenommen.
Wie wertvoll die Hilfe von Privatfahndern bei diesem Katz- und Maus-Spiel ist, darüber scheiden sich die Geister. "Beschwerde-Hotlines sind Fluch und Segen zugleich", sagt Schindler. Die meisten der täglich eintreffenden Hinweise wiesen auf bereits bekannte Seiten hin. Beim Landeskriminalamt Bayern sind nach Angaben von Kriminaloberrat Leopold Klima 99 Prozent der gemeldeten Seiten bereits bekannt. "Wir sind nicht arg glücklich über die Hotline. Oft haben wir effektiv mehr Arbeit als Nutzen", formuliert der Dezernatsleiter vorsichtig.
Dennoch, missen möchten die Hotline-Betreiber das Engagement der Privatfahnder nicht. "Die Auswertung der Beschwerden lässt erkennen, welche Themen als problematisch empfunden werden", sagt Schindler. Dadurch könnten gezielte Recherche-Projekte gestartet werden. Nach Ansicht von Privatfahnder Löster wird der Kampf gegen Rechts ohnehin nicht im Internet, sondern in den Köpfen der Menschen entschieden. "Wir können nur ein bisschen Sand ins Getriebe schütten." (Annett Klimpel, dpa)/ ()
