Neue Riesen-Drohne ersetzt Skandal-Projekt Euro Hawk
Sie hat 600 Millionen Euro verschlungen und einen Minister fast den Job gekostet: Jetzt wird die Skandal-Drohne Euro Hawk durch einen sehr ähnlichen Nachfolger ersetzt. Von der Leyens erstes großes Rüstungsprojekt kommt derweil nicht richtig in die Spur.
Vier Jahre nach der Ausmusterung der Skandal-Drohne Euro Hawk ist die Entscheidung über eine Ersatzlösung gefallen: Der Nachfolger stammt vom selben US-Hersteller Northrop Grumman, sieht fast identisch aus und heißt "Triton". Generalinspekteur Volker Wieker teilte am Dienstag nach dpa-Informationen einzelnen Fachpolitikern des Bundestags mit, dass drei der Drohnen beschafft werden sollen.
Meads verzögert sich
Ein anderes großes Rüstungsprojekt macht Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) dagegen Probleme: Der Vertrag über das etwa vier Milliarden Euro teure Raketenabwehrsystem Meads kann vor der Bundestagswahl nicht mehr unterzeichnet werden, weil nach Angaben aus dem Ministerium noch kein vollständiges Angebot des bayerischen Herstellers MDBA vorliegt. Ursprünglich war der Vertragsabschluss für April 2016 geplant.
Für von der Leyen handelt es sich um eine Prestigeangelegenheit. Es ist das erste große Rüstungsprojekt, über das sie selbst entschieden hat. Für den Vertrag wollte das Ministerium strenge Auflagen festgelegen, um Verzögerungen, Kostenexplosionen und Qualitätseinbußen zu vermeiden. Doch nun verzögert sich erst einmal der Abschluss des Vertrages selbst.
Rüstungsprojekte verlangsamen sich weiter
Die Reform des Rüstungssektors gehört zu den wichtigsten Vorhaben von der Leyens in dieser Wahlperiode. Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold sieht dabei bisher nur einen Teilerfolg der Ministerin. Zwar hätten Rüstungsprojekte an Transparenz gewonnen. "Aber die Geschwindigkeit ist noch langsamer geworden", sagte Arnold der dpa.
Die drei Triton-Drohnen sollen wahrscheinlich bis 2025 ausgeliefert werden. Über die Entscheidung hatte zuerst die Süddeutsche Zeitung berichtet. Die Kosten werden wohl mindestens im dreistelligen Millionenbereich liegen.
Jahrelange Affäre
Die Euro-Hawk-Affäre hätte 2013 den damaligen Verteidigungsminister Thomas de Maizière fast das Amt gekostet. Der CDU-Politiker und heutige Innenminister stoppte dass Projekt wegen massiver Probleme bei der Zulassung für den deutschen Luftraum. Im September 2013 wurde die Riesen-Drohne stillgelegt und in einer Garage im bayerischen Manching eingemottet. Ein Jahr danach entschied sich das Verteidigungsministerium, sie für weitere Tests des Aufklärungssystems ISIS wieder fliegen zu lassen. Für dieses Auge der Drohne hat von der Leyen bereits 23 Millionen Euro ausgegeben.
Jetzt stellt sich heraus, dass sie sich das Geld hätte sparen können. Die Testflüge werden nicht mehr gebraucht. Der Grund: Inzwischen gibt es ein Labor, in dem Isis weiter getestet werden kann. Zudem sind offenbar bei der Vertragsabwicklung mit der Euro Hawk GmbH noch Daten zur Verfügung gestellt worden, die Testflüge verzichtbar machen.
Der Euro Hawk hatte den Steuerzahler bis zum Projektstopp 2013 bereits etwa 600 Millionen Euro gekostet, davon rund 270 Millionen für die Aufklärungstechnik. Diese soll nun in die Triton-Drohne eingebaut werden, die wie der Euro Hawk in 20 Kilometern Höhe fliegen und innerhalb von 24 Stunden eine Fläche der Größe von Österreich und der Schweiz zusammen überwachen kann. (mho)
