"Digitale Vignetten" sollen in Österreich und Polen Mautzahlungen vereinfachen
Österreich will neben der Klebevignette eine digitale Variante einführen, die auf der Speicherung des KFZ-Zeichens beruht. In Polen läuft die Ausschreibung für ein neues, modernes Mautsystem auf der Basis des KFZ-Zeichens.
Ab Mitte 2018 können Auto- und Motorradfahrer eine digitale Mautvignette kaufen, wenn sie auf Österreichs Autobahnen unterwegs sein wollen. Diese Vignette kann in einem Webshop oder über eine App erworben werden und ersetzt die herkömmlichen Klebevignetten an der Frontscheibe. Mit erfolgter Zahlung der entsprechenden Mautgebühr wird das KFZ-Kennzeichen in einer Datenbank gespeichert. Die Mautprüfung erfolgt nach Angaben der ASFINAG über höchstens 20 leistungsfähige Kennzeichenscanner, die laufend den Standort wechseln sollen. Die ASFINAG versichert, dass es "keine flächendeckende Kennzeichen-Kontrolle" geben und das System nur zur Mautkontrolle eingesetzt wird.
Anders sieht es in Polen aus, wo das Viatoll genannte Mautsystem abgelöst wird. Dort ist nach Angaben der Verkehrsrundschau ein moderneres System geplant, das "künftig auch zur Verbrechensbekämpfung, etwa beim Finden gestohlener Fahrzeuge" eingesetzt werden kann.
Im Vorfeld der Einführung einer "digitalen Vignette" hatte der österreichische Datenschutzrat in einer Stellungnahme vor dem System gewarnt. Es gebe ein Recht auf spurenfreie Mobilität, abgeleitet aus dem Grundrecht auf Bewegung im öffentlichen Raum ohne systematische Beobachtung. Deshalb müsse sichergestellt werden, dass die Technik keine Erstellung von Bewegungsprofilen ermöglicht und die Datenbank der KFZ-Kennzeichen kein zugängliches Register für alle möglichen Behörden ist. (axk)
