Merkel: Internet-Bildungsoffensive für Politiker

Politiker haben im Umgang mit dem Internet nach Ansicht von CDU-Parteichefin Angela Merkel oft noch Nachholbedarf. "Auch wir werden in diesem Bereich eine kleine Bildungsoffensive brauchen", sagte Merkel am Donnerstag in München. Die Spitzenfrau der Christdemokraten war zu einem Internet-Chat beim Online-Unternehmen Yahoo in die bayerische Landeshauptstadt gereist. Das Gespräch mit Surfern im World Wide Web musste indes abgesagt werden – wegen technischer Probleme.

Der Fortschritt bei den Informations- und Kommunikationstechnologien mache es vielen älteren Menschen schwer, Schritt zu halten, sagte Merkel. Auch die Politik hinke im legislativen Bereich oft hinter den technischen Möglichkeiten der Branche hinterher. Viele Gesetzesinitiativen wie der jüngste Entwurf zur digitalen Signatur bräuchten zu lange.

Die Politik müsse deshalb zwar die groben Rahmenbedingungen in den Bereichen Datensicherheit, Wettbewerbs- oder Urheberrecht abstecken, sich aber auch in wachsendem Maße auf Selbstverpflichtungen der Unternehmen und brancheninterne Standards verlassen. "Die Gefahr, dass die praktischen Erfahrungen zu spät umgesetzt werden, ist auf Grund der parlamentarischen Rhythmen einfach zu groß", sagte Merkel.

Ihr selbst falle es auch nicht immer leicht, der Entwicklung zu folgen, räumte die CDU-Chefin ein. "Wer gibt schon gerne zu, dass er in diesem Bereich oft noch Analphabet ist." Grund zu Minderwertigkeitskomplexen habe sie jedoch nicht. Schließlich seien auch weiter die klassischen Tätigkeitsfelder der Politik gefragt. "Die Welt ist nun auch wieder nicht aus den Fugen geraten. Das Gravitationsgesetz gilt nach wie vor." (dpa) / (dwi)