EU-Parlament ebnet Weg für niedrigere Steuer auf E-Books
Die günstigeren Mehrwertsteuersätze für gedruckte Bücher und Zeitungen soll es auch bei ihren digitalen Pendants geben können, hat das EU-Parlament beschlossen.
(Bild: dpa, Jens Kalaene)
Elektronische Bücher, Zeitungen und Zeitschriften könnten bald niedriger besteuert und somit billiger werden. Das Europaparlament stimmte am Donnerstag einer Richtlinie zu, nach der die EU-Staaten die Mehrwertsteuer der elektronischen Ausgaben wie bei Druckerzeugnissen senken dürfen. Ob die Länder dem folgen und ob die Ermäßigung an Verbraucher weitergeben wird, ist offen. Die EU-Kommission hatte die Reform der Mehrwertsteuer im Dezember auf den Weg gebracht.
Die Bundesregierung ist schon seit längerem für die Steuersenkung. Für gedruckte Bücher und journalistische Erzeugnisse gilt in Deutschland ein ermäßigter Satz bei der Mehrwertsteuer von 7 statt 19 Prozent – aber eben nicht für digitale Ausgaben. Verleger hatten deshalb Gleichbehandlung gefordert. Derzeit müssen sie EU-weit mit mindestens 15 Prozent besteuert werden. Nun können die Mitgliedsstaaten den jeweils für Printprodukte gültigen Satz anwenden.
"Unsere Art zu lesen hat sich in den vergangenen Jahren rasch verändert", erklärte der zuständige Berichterstatter Tom Vandenkendelaere aus Belgien. "Es ergibt keinen Sinn mehr, zweifaches Maß anzulegen und eine Onlinezeitung höher zu besteuern als eine, die man in einem Laden kauft." Abgesehen von der Steuerermäßigung sollten Verbraucher aber keine Dumping-Preise für E-Books in Deutschland erwarten: Vergangenes Jahr dehnte der Bundestag die Buchpreisbindung auch auf digitale Bücher aus. (axk)
