#heiseshow: Steht die Vorratsdatenspeicherung vor dem Aus?
Schon einmal wurde die Vorratsdatenspeicherung erst vor Gericht gestoppt und nun scheint eine Wiederholung anzustehen. Aber was bedeutet der Beschluss des OVG NRW und die Ankündigung der Netzagentur wirklich? Das besprechen wir in einer neuen #heiseshow.
Eigentlich sollte am Samstag trotz aller Kritik die neugeregelte Vorratsdatenspeicherung in Kraft treten, nachdem die Große Koalition alle Hindernisse aus dem Weg geräumt zu haben schien. Das verhinderte aber nun quasi in letzter Minute das Oberverwaltungsgericht für NRW mit einem überraschend eindeutigen Beschluss. Demnach ist die Regelung europarechtswidrig und für den klagenden Provider nicht verpflichtend. Daraufhin zog die Bundesnetzagentur Konsequenzen und erklärte, die Verpflichtung würde nicht durchgesetzt. Daraufhin erklärten die großen Provider, sie würden die geforderten Daten erst einmal nicht speichern.
Die Befürworter der Vorratsdatenspeicherung stehen damit – einmal mehr – vor einem Scherbenhaufen. Schon einmal war die anlasslose Überwachung politisch durchgesetzt und vor Gericht gekippt worden. Aber was bedeuten die Entwicklungen der vergangenen Tage? Ist die Vorratsdatenspeicherung damit wirklich Geschichte? Welche Daten werden nun erhoben und welche Provider speichern was? Was wurde der Neuregelung nun zum Verhängnis und werden wir einen neuen Anlauf erleben, sollte sie endgültig scheitern?
Diese und andere Fragen – auch von unseren Zuschauern – besprechen Jürgen Kuri (@jkuri) und Martin Holland (@fingolas) mit c't-Redakteur Urs Mansmann (@Urs_Mansmann) live um 12 Uhr in einer neuen #heiseshow.
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Jede Woche live
Die #heiseshow wird jeden Donnerstag um 12 Uhr live auf heise online gestreamt. Das Moderatoren-Team, bestehend aus Kristina Beer (@bee_k_bee), Volker Briegleb (@briegleb), Martin Holland (@fingolas) und Jürgen Kuri (@jkuri) leitet im Wechsel jeweils zu zweit die auf rund 30 Minuten angelegte Talkshow, in der mit Kolleginnen und Kollegen sowie zugeschalteten Gästen aktuelle Entwicklungen besprochen werden.
Nach der Live-Übertragung ist die Sendung jeweils auch zum Nachschauen und -hören verfügbar.
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