Wissenschaftliche Abteilung von präsidialem Beratungsbüro in den USA jetzt vollkommen leer

Das White House Office of Science and Technology hat die Aufgabe, den Präsidenten in wissenschaftlichen und technologischen Fragen zu beraten. Unter Donald Trump scheint es stark an Bedeutung zu verlieren.

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Wissenschaftliche Abteilung von präsidialem Beratungsbüro in den USA jetzt vollkommen leer
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Von
  • Sascha Mattke

Anfang Juli haben die letzten Mitarbeiter in der wissenschaftlichen Abteilung des White House Office of Science and Technology (OSTP) in den USA ihre Arbeitsplätze verlassen. Zwar sagt ein anonymer Vertreter der Regierung, das Büro habe "immer noch reichlich Doktoren, die sich mit wissenschaftlichen Fragen beschäftigen". Doch statt aus mehr als 100 Mitarbeitern wie unter Barack Obama besteht das OSTP unter Donald Trump derzeit nur aus 35 Mitarbeitern. Das berichtet Technology Review online in "Berater-Büro für Trump ohne Berater".

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Geschaffen wurde das OSTP im Jahr 1976 durch den US-Kongress. Es soll dem Präsidenten Empfehlungen geben, die unabhängig von den verschiedenen Regierungsstellen sind, und Aktivitäten unterschiedlicher Stellen zur Erreichung der Regierungsziele koordinieren. Unter Obama hatte sich das von John Holdren geleitete OSTP unter anderem für die staatlichen Forschungsinitiativen bei Krebs, Neurowissenschaft und personalisierter Medizin eingesetzt. Zusammen mit der Flugaufsicht FAA erarbeitete es zudem neue Vorschriften, die den US-Markt für kommerzielle Drohnen geöffnet haben.

Nach dem OSTP-Gesetz ist der Präsident verpflichtet, einen Direktor für das Büro zu benennen, der dann vom Senat zu bestätigen ist. Das hat Trump bislang nicht getan, und es gibt keine Anzeichen dafür, dass sich das bald ändert. Auch in anderen Bereichen lässt sich seine Regierung Zeit mit Nominierungen, doch das ist historisch gesehen nicht ungewöhnlich: So trat John Marburger, der OSTP-Direktor von Präsident George W. Bush, seinen Posten erst im September 2001 an. Obama dagegen hatte Holdren schon vor seiner Amtseinführung berufen.

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(sma)