Minister: Keine staatliche Beteiligung bei Solarworld

Das Land Thüringen wird sich nicht an einer Transfergesellschaft für Beschäftigte des insolventen Solartechnik-Herstellers Solarworld beteiligen. Eine solche Gesellschaft sei ein Instrument der Bundesarbeitsagentur auf Antrag des Insolvenzverwalters, sagte Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) der dpa. Sie sei wichtig, um den Beschäftigten einen Übergang in andere Unternehmen zu ermöglichen. Auch Sachsen, wo Solarworld wie in Thüringen größere Produktionsstätten unterhält, sieht nach Regierungsangaben in der Gründung einer Transfergesellschaft keine Aufgabe des Landes.

Solartechnik-Produktion in Deutschland halten

Tiefensee bekräftigte, dass für den Erhalt der Solartechnik-Produktion und der Arbeitsplätze bestehende Fördermöglichkeiten genutzt werden sollen. Das gelte angesichts der Bedeutung der Solartechnik als Baustein beim Klimaschutz auf europäischer, Bundes- und Landesebene. "Es ist eine Frage von Rang, dass wir Solartechnik-Produktion, aber auch Forschung und Entwicklung auf diesem Gebiet in Deutschland halten."

Angesichts der Debatte um einen möglichen zweiten Interessenten für Solarworld mahnte der Minister zu Sachlichkeit. "Nach meinen Informationen wurden alle vorliegenden Angebote vom Insolvenzverwalter geprüft." Er gehe davon aus, dass den Gläubigern letztlich der Investor vorgeschlagen werde, der möglichst viele Kriterien erfülle. "Der Erhalt möglichst vieler Arbeitsplätze ist ein äußerst wichtiges Kriterium", sagte Tiefensee.

Verschiedene Interessenten

Eine niederländische Firmengruppe, die auf die Planung und Umsetzung von Solarparks spezialisiert ist, hatte sich selbst als Investor ins Gespräch gebracht. Sie versprach, viele Arbeitsplätze zu erhalten – ohne nähere Angaben zu machen. Thüringens Fraktionschefin der Linken, Susanne Hennig-Wellsow verlangte vom Insolvenzverwalter, das Angebot ernsthaft unter diesem Aspekt zu prüfen.

Der Insolvenzverwalter Horst Piepenburg hatte vor einigen Tagen über seine Verhandlungen mit einer Investorengruppe informiert. Sie wolle die Grundstücke, Maschinen sowie Vorräte an den Produktionsstandorten von Solarworld in Arnstadt und im sächsischen Freiberg kaufen. Dadurch geben es gute Chancen zur Rettung von zumindest 450 Arbeitsplätzen. Die IG Metall Erfurt sprach von einem möglichen Einstieg des Investors am 15. August. Für die übrigen 1200 Beschäftigten an diesen Standorten werde über die Einrichtung einer Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft verhandelt.

Das Insolvenzverfahren über das Vermögen des Solartechnikkonzerns Solarworld war am 1. August eröffnet worden. (kbe)