Qualcomm vs. Apple: US-Handelskommission nimmt iPhone 7 unter die Lupe
Der Chip-Hersteller Qualcomm ist mit dem Vorhaben einen Schritt weiter gekommen, einen iPhone-Einfuhrstopp in den USA zu erwirken: Die Handelskommission hat eine Untersuchung zum iPhone-Modem eingeleitet.
Qualcomm wünscht einen Verkaufsstopp des iPhone 7.
(Bild: dpa, Peter Kneffel)
- Leo Becker
In den großen Patent- und Lizenzzahlungsstreit zwischen Qualcomm und Apple hat sich nun die Internationale Handelskommission der Vereinigten Staaten ITC (International Trade Commission) eingeschaltet: Sie untersucht nun "bestimmte Mobilgeräte, darunter das iPhone 7, sowie bestimmte Komponenten der Geräte wie der Baseband-Prozessor" , wie die Behörde mitteilte. Sie prüfe wegen einer Beschwerde von Qualcomm, Apple verletze mehrere Patente. Der Chip-Hersteller will auf diesem Weg ein Verkaufsverbot für das iPhone in den USA erwirken.
ITC urteilt in Patentstreitfällen meist deutlich schneller als Gerichte
Der Beginn einer derartigen Untersuchung sage noch nichts über den Sachverhalt aus, betonte die ITC – sie werde aber so früh wie möglich entscheiden. Die Behörde will innerhalb von anderthalb Monaten bekanntgeben, wann die Untersuchung abgeschlossen sein werde.
Qualcomm zeigte sich erfreut über die eingeleitete Prüfung und hofft auf eine rasche Untersuchung. Die Handelskommission kommt gewöhnlich deutlich schneller zu einem Urteil als die Gerichte, die sich nach mehreren Klagen der Konzernen ebenfalls mit der Angelegenheit befassen.
Apple hält Qualcomms Geschäftsmodell für "illegal"
Der große US-Branchenverband CCIA hat die ITC Ende Juli dazu aufgefordert, keinesfalls ein iPhone-Einfuhrverbot zu erteilen. Der durch Qualcomm angestrebte Verkaufsstopp würde allen Konsumenten schaden, da es "Qualcomms wettbewerbsfeindliches Verhalten stützt", erklärte der Verband. Qualcomm nutze schon jetzt seine "dominante Position", um Wettbewerber unter Druck zu setzen und eine "Abgabe für konkurrierende Produkte" zu veranschlagen.
Apple wirft Qualcomm vor, ein "illegales Geschäftsmodell" zu betreiben und ist deswegen zu Anfang des Jahres vor Gericht gezogen, wenige Tage nachdem auch die Bundeshandelskommission Federal Trade Commission (FTC) den Chip-Hersteller verklagte. Durch den Verkauf von Funkchips und die Lizenzierung von Technik kassiere Qualcomm doppelt, lautet Apples Vorwurf. Der Chip-Hersteller könne entweder für den Chip oder die Lizenz Geld verlangen – nicht aber für beides. Apple hat die Lizenzzahlungen an Qualcomm bereits eingestellt.
Qualcomm hat mit Gegenklagen reagiert und versucht unter anderem die ausstehenden Beträge in Höhe von über 1 Milliarde Dollar von den iPhone-Auftragsfertigern einzuklagen. Neben den USA will der Chip-Konzern auch einen iPhone-Verkaufsstopp in Deutschland erwirken. (lbe)
