Kompromiss gefunden: Tempolimit auf der A81 kommt

Im Streit um ein Tempolimit auf der Autobahn 81 haben sich Grüne und CDU nach langem Ringen auf einen Kompromiss geeinigt. Um Autobahnrasern Rennen zu vergällen, solle auf der Strecke zwischen Engen und Geisingen die Geschwindigkeitsbeschränkung von 130 km/h gelten, sagte der CDU-Verkehrspolitiker Thomas Dörflinger am Montagabend (6. November 2017) in Stuttgart. Parallel zu dem Tempolimit solle es eine Kampagne geben, die insbesondere die für die Rennen bekannten Schweizer Raser auf die neue Gesetzeslage aufmerksam machen soll.

Die Grünen hätten der CDU versichert, dass es sich um eine Ausnahmeregelung handele und nicht durch die Hintertür ein allgemeines Tempolimit eingeführt werden solle, sagte Dörflinger. Die Grünen bestätigten die Verständigung auf der Ebene der zuständigen Fachpolitiker. Nun kann das Freiburger Regierungspräsidium auf der benannten Strecke von 16,8 Kilometern in nördlicher und 18,8 Kilometern in südlicher Richtung die entsprechenden Schilder aufstellen. Der Grünen-Verkehrspolitiker Hermino Katzenstein bezifferte die Summe für die Informationskampagne, darunter Banner, Radio-Spots und Zeitungsanzeigen, mit 150.000 Euro, die aus dem Verkehrsministerium und aus Fraktionsmitteln von Grünen und CDU zu je einem Drittel finanziert werden.

Die beiden Parteien betonten, dass die Polizei weiterhin auf dem Streckenabschnitt mit hohem Kontrolldruck gegen Raserei vorgehen soll. Dörflinger erinnerte daran, dass zu Anfang der Diskussion eine Strecke von 42 Kilometern mit einem Tempolimit von 120 Kilometern pro Stunde vom Verkehrsministerium favorisiert worden sei, danach ein Abschnitt von rund 25 Kilometern. Mit der jetzt gewählten kurzen Strecke liege man weit unter den ursprünglichen Plänen des grünen Verkehrsministers Winfried Hermann. Dieser war kürzlich von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und Innenminister Thomas Strobl (CDU) zurückgepfiffen worden, nachdem er das Tempolimit gegen den Willen der CDU hatte durchsetzen wollen.

Hermann hatte immer wieder auf die tödlichen Gefahren der Autorennen hingewiesen. Katzenstein, Vorsitzender des Arbeitskreises Verkehr der Grünen, sagte: „Mit der jetzt gefundenen Lösung für ein streckenbezogenes Tempolimit auf der A81 schaffen wir eine wirksame Eindämmung illegaler Autorennen und eine gute Voraussetzung für mehr Verkehrssicherheit.“ Im Koalitionsvertrag habe man schließlich die „Vision Zero“ – das Ziel von Null Verkehrstoten auf Baden-Württembergs Straßen – vereinbart. (mfz)