Kommentar: Breitband-Entwicklungsland Deutschland
Bei der Breitband-Versorgung werden die falschen Schwerpunkte gesetzt, findet Urs Mansmann. Das Schließen von Versorgungslücken müsse Vorrang haben, die eingesetzte Technik sei dabei zweitrangig.
Das Thema Breitband-Ausbau erhitzt die Gemüter. Die Diskussion entzündet sich am Ausbau mit Glasfaser bis ins Haus (FTTH) – eine Disziplin bei der Deutschland im internationalen Vergleich weit abgeschlagen rangiert. Das Spektrum der Meinungen reicht vom provokanten Kommentar meines Kollegen Ernst Ahlers, der sich gegen ein von der Glasfaser-Lobby gewünschtes Vectoring-Denkverbot wendet, bis zum Geschäftsführer der alternativen Teilnehmernetzbetreiber, der den Glasfaserausbau kraft seines Amtes natürlich als alternativlos bezeichnen muss. Aus Sicht der Anwender und aus Sicht der lokalen Anbieter stellt sich das Problem differenzierter dar.
Wie kommt man nun auf einen gemeinsamen Nenner? Das Problem ist komplex und es gibt kein Patentrezept. Klar, der flächendeckende Ausbau mit Glasfaser würde alle Probleme final lösen. Nur sind die dafür nötigen 80 bis 100 Milliarden Euro gerade nicht da und es sieht auch nicht so aus, als würden sie bald zusammenkommen. Und selbst wenn sie da wären, gäbe es kein Konzept, wie man dieses Geld schnell und sinnvoll in eine flächendeckende Breitbandversorgung verwandeln könnte.
Die Lage ist nicht rosig
Die Lage ist nicht rosig: In ländlichen Gebieten verbreitet, aber vereinzelt auch in den Städten gibt es Gegenden, wo die Infrastruktur Lücken hat, wo es keine Breitbandanschlüsse gibt. Und da kommen wir schon zur ersten Definitionsfrage: Was ist Breitband? Ende der 90er-Jahre galt ISDN mit 64 kBit/s als Breitband, das war die Zeit, als viele fragten, was man denn bitteschön mit 768 kBit/s dieser neumodischen DSL-Anschlüsse anfangen sollte, so viel Shareware zum Herunterladen gebe es ja nun auch nicht.
Später setzte man die Breitbandgrenze auf 1 MBit/s, nun liegt sie irgendwo zwischen 6 und 50 MBit/s, je nachdem, wen Sie fragen. Nur eins ist klar: Der Bedarf steigt. Und wer heute nicht mindestens 15, besser 25 MBit/s mit einer echten Daten-Flatrate hat, kann viele Möglichkeiten der digitalen Welt nicht oder nur eingeschränkt nutzen.
Wachsender Bedarf
Daran schließt sich die nächste Frage an: Wird der Bedarf an Bandbreite weiterhin so schnell wachsen? Neue Möglichkeiten der Übertragung werden neue Dienste schaffen. Auch im PC-Markt ist bisher jede Leistungssteigerung von Prozessoren, und jedes Wachstum bei Speichermedien von Betriebssystemen und Anwendungssoftware in kurzer Zeit aufgesogen worden. Warum sollte das im Breitbandmarkt anders laufen? Stellen wir uns also darauf ein, dass 25 oder 50 MBit/s bald nicht mehr reichen werden. Der Bedarf wird dynamisch weiterwachsen – mit welcher Geschwindigkeit, kann indessen niemand seriös vorhersagen. Der Bedarf an Bandbreite für Videos beispielsweise, bislang größter Treiber, wächst plötzlich nur noch sehr langsam. Wer da unvorsichtig interpoliert, verlässt schnell den Boden der Realität.
Deutschland ist ein Industrieland. Wir verdienen unser Geld zu einem guten Teil mit Forschung, Entwicklung und Dienstleistungen. Die anderen Sektoren Landwirtschaft, Produktion und Handel, aber auch kreative Berufe, profitieren direkt von Hightech-Lösungen. Und ohne schnelles Internet funktioniert nirgendwo mehr irgendwas; mancher landwirtschaftliche Betrieb ist stärker digitalisiert als einige mittelständische Industrieunternehmen. Wenn wir unseren Wohlstand erhalten und keine Region abhängen wollen, müssen wir flächendeckend Internet-Anschlüsse mit ausreichender Bandbreite bereitstellen. Darüber nur zu reden und ständig neue Deadlines in der nicht allzufernen Zukunft zu verkünden, reicht nicht.
Offene Fragen
Der größte Player beim Breitbandausbau ist die Telekom, ein ehemaliger Staatsbetrieb. Vom Joch der Versorgungspflicht befreit, agiert die Telekom nur dort, wo es sich lohnt und hält die Hand auf, wenn Verluste zu erwarten sind. Und das führt zu den nächsten Fragen: Wollen wir in Deutschland eine allgemeine Versorgungspflicht? Welche Ausnahmen hiervon wollen wir zulassen? Wer bezahlt den Ausbau und wer profitiert vom Betrieb? Welche Rahmenbedingungen schreiben wir vor? Wer trägt eventuelle Verluste? Müssen Betriebe sich selbst kümmern, wenn sie einen hohen Bandbreitenbedarf haben oder trägt die Gesellschaft wie bei den Verkehrswegen die nötigen Investitionen in die Infrastruktur?
Derzeit verschwinden viele Fördermittel in den Netzen privater Anbieter, die sich damit eine Quasi-Monopolstellung im jeweiligen Ausbaugebiet schaffen. Nur die Telekom unterliegt einer Regulierung, alle anderen müssen ihre Netze Konkurrenten nicht zur Verfügung stellen. Wer VDSL oder FTTH ausgebaut hat, bleibt im jeweiligen Ausbaugebiet fast immer konkurrenzlos, bei Vectoring sogar mit ausdrücklichem Segen des Regulierers. Gesellschaftspolitisch ist eine solche Verwendung öffentlicher Mittel zur Schaffung von Infrastruktur in Privatbesitz bedenklich.
Rosinenpickerei statt Masterplan
Nun rächt sich, dass in den 80er- und frühen 90er-Jahren niemand den Mut gefunden hat, die Kommunikationssparte der damaligen Bundespost zu zerschlagen und die Netze in die öffentliche Hand zu überführen. Statt eines eigentlich nötigen Masterplans sehen wir Rosinenpickerei. Ein öffentlich-rechtliches Netzunternehmen hätte den Ausbau auf dem Land mit dem Gewinn aus den Städten quersubventionieren, eine mehrstufige Strategie entwickeln und teure Mehrfachinvestitionen vermeiden können. Hätte, hätte, Fahrradkette. Nun müssen wir halt schauen, wie wir den Karren wieder aus dem Dreck kriegen.
Nun ist die Politik gefragt, die vielen Fragen zu beantworten und ein Konzept zu entwickeln. Das betrifft längst nicht nur die Bundesregierung, sondern auch die Länder, die Landkreise und die Kommunen. Es geht erstmal nicht darum, ob und wann Glasfaser kommt, es geht darum, wann die weißen Flecken geschlossen werden. Es geht darum, jedem Bürger in diesem Land digitale Teilhabe zu ermöglichen, und ihm ein ausreichend schnelles, bezahlbares Angebot mit einer Flatrate zu machen, mit der jeweils günstigsten verfügbaren Technik, und das ist in vielen Fällen nunmal VDSL, in anderen halt FTTH. Es geht darum, die Rahmenbedingungen so zu setzen, dass überall die Bautrupps zum Lückenschluss anrücken können. Wenn das geschafft ist, können wir gerne über den Glasfaserausbau reden. Aber zuerst müssen die Hausaufgaben erledigt werden. (uma)
