Donald Trump weiter ohne Wissenschaftsberater

Die Wahl des neuen US-Präsidenten Donald J. Trump liegt mittlerweile über ein Jahr zurück. Die Themen Forschung und Wissenschaft scheinen bislang auf der Agenda eher ganz unten zu stehen. Dafür spricht zumindest die Tatsache, dass die Trump-Administration die wichtige Position des "Science Advisor to the President", des Wissenschaftsberaters des Präsidenten, immer noch nicht besetzt hat. Die Berufung hat so lange noch nie gedauert, seit der amerikanische Kongress im Jahr 1976 das "Office for Science And Technology Policy" (OSTP), also das Büro für Wissenschafts- und Technikpolitik, im Weißen Haus offiziell einrichten ließ.

Andere wichtige Positionen im OSTP sind ebenfalls noch vakant. Das beunruhigt sowohl einige Kongressmitglieder als auch die weitere US-Forschungsgemeinschaft. Trump gilt im Allgemeinen nicht als großer Freund der Wissenschaft.

Um Abhilfe zu schaffen oder zumindest den Prozess zu beschleunigen, schickte eine Gruppe demokratischer Senatoren Ende November einen direkten Brief an Donald Trump. In dem Schreiben heißt es, es sei zwingend notwendig "gut qualifizierte" Wissenschafts- und Technikexperten zu bestimmen, um die unbesetzten Posten zu füllen.

In dem Brief heißt es weiter, dass das OSTP aktuell weniger als 50 Mitarbeiter zählt, in der Vergangenheit waren es mehr als 130. Dabei hätten, so die Senatoren, solche Experten bei wichtigen Problemen helfen können, die in den ersten neun Monaten der Trump-Regierung die Schlagzeilen beherrschten – sei es nun der Klimawandel, der Atomvertrag mit dem Iran oder der Nuklearwaffenkonflikt mit Nordkorea.

Mitglieder des Senatsausschusses für gesundheitliche Bildung, Arbeit und Renten hielten kürzlich ein Hearing zum Potenzial der sogenannten Gene-Editing-Technik in der Medizin ab. Die US-Regierung schwieg zu dem Thema bislang.

Kumar Garg, Senior Fellow der Society for Science and the Public, meint, dass die Position des Wissenschaftsberaters mindestens so wichtig ist wie andere der bekannten Beraterposten um den US-Präsidenten. "Warum hat man einen offiziellen Wirtschaftsberater und warum einen Berater zur nationalen Sicherheit? Es gibt den Glauben daran, dass dieses viele Bereiche abdeckende Thema fundamental wichtig für unsere nationale Prioritätensetzung ist." Garg selbst war fast acht Jahre lang in verschiedenen Positionen im OSTP unter Trump-Vorgänger Barack Obama tätig und zuletzt stellvertretender Direktor für die Bereiche Lernen und Innovation.

Garg glaubt, dass auch der Kampf gegen die wiederaufgeflammte Drogenkrise in mehreren US-Bundesstaaten von einem offiziellen Wissenschaftsberater des US-Präsidenten profitiert hätte. Die Forschung könnte etwa an Alternativmedikamenten zu Opioiden arbeiten, um den Missbrauch einzudämmen.

Unter Obama half das OSTP unter anderem beim Ebola-Ausbruch in Afrika 2014, schuf neue Programme wie die BRAIN-Hirnforschungsinitiative an den National Institutes of Health und beteiligte sich an der Formulierung von Regeln zum Einsatz der Künstlichen Intelligenz. Das Büro half Obama auch dabei, die Deepwater-Horizon-Ölkatastrophe im Golf von Mexiko beherrschbar zu machen.

Welche Prioritäten das OSTP unter Trump setzt, lässt sich Garg zufolge bislang nicht feststellen. Währenddessen gibt es Vorschläge, Wissenschaftsbudgets der US-Bundesregierung massiv zu beschneiden.

John Marburger, der Wissenschaftsberater unter George W. Bush, begann seine Arbeit im September 2001, nachdem Bush sein Amt im Januar des gleichen Jahres angetreten war. Unter Obama stand der Wissenschaftsberater, John Holdren, noch vor der Inauguration fest. Sobald der Präsident einen Vorschlag unterbreitet hat, muss ihn der amerikanische Senat bestätigen. Derzeit gibt es keine Anzeichen dafür, dass der Prozessor unter Trump überhaupt erst beginnen könnte.

(bsc)