Qualcomm will US-Einfuhr des iPhone X stoppen
in drei weiteren Klagen wirft Qualcomm dem iPhone-Hersteller die Verletzung von sechzehn weiteren Patenten vor – und versucht zugleich, einen Importstopp für iPhone X und iPhone 8 auf dem Heimatmarkt zu erwirken.
Apples Marketingchef bei der Präsentation des iPhone X im September.
(Bild: dpa, Marcio Jose Sanchez)
- Leo Becker
Der Streit von Apple und Qualcomm um Lizenzzahlungen und Patente hat eine neue Eskalationsstufe erreicht: Der Chip-Konzern wirft Apple in drei neuen, bei einem Gericht im US-Bundesstaat Kalifornien eingereichten Klagen vor, sechzehn weitere Patente zu verletzen, wie The San Diego Union-Tribune berichtet.
Dabei gehe es um Techniken, die von einer Verbesserung des Datendurchsatzes über Energiesparmaßnahmen bei Prozessoren bis hin zu Bildbearbeitung reichen – so sieht Qualcomm etwa auch eigene Patente durch den Portraitmodus von Apples Dualkamerasystem in bestimmten iPhones verletzt.
Einfuhrverbot für iPhone X
Parallel versucht Qualcomm, mit einer weiteren Patent-Beschwerde bei der US-Handelskommission International Trade Commission (ITC) die Einfuhr von iPhone X und iPhone 8 zu stoppen – dabei geht es spezifisch um die Modelle mit Intel-Modem, die von AT&T und T-Mobile vertrieben werden. Apple baut erst seit dem im vergangenen Herbst gestarteten iPhone 7 Kommunikations-Chips von Intel in einen Teil der Geräte ein, andere Modellvarianten setzen weiterhin auf einen Qualcomm-Chip – auch bei iPhone X und iPhone 8. Einen Importstopp für die Intel-Varianten des iPhone 7 hat Qualcomm schon im Sommer beantragt.
Die ITC fällt eine Entscheidung gewöhnlich schon nach rund 12 bis 18 Monaten. Ein 2013 auf diesem Weg von Samsung gegen Apple erwirkter Importstopp für ältere iPhones wurde damals von der Obama-Regierung gekippt.
Steve-Job-Zitat zu Ideenklau
Apple habe das erfolgreichste Consumer-Produkt der Geschichte gebaut und dabei “signifikant auf von Qualcomm entwickelte Techniken zurückgegriffen” – weigere sich nun aber dafür zu bezahlen, argumentiert der Chip-Hersteller in der Klage und führt sogar ein altes Steve-Jobs-Zitat aus dem Jahr 1996 ins Feld, Apple habe “schon immer schamlos großartige Ideen geklaut”.
Der iPhone-Konzern wirft dem langjährigen Partner Qualcomm vor, ein "illegales Geschäftsmodell" zu betreiben und ist bereits Anfang des Jahres vor Gericht gezogen. Durch den Verkauf von Funkchips und die Lizenzierung von Technik kassiere Qualcomm doppelt, lautet Apples Vorwurf. Apple hat die Lizenzzahlungen an Qualcomm bereits eingestellt, in einer vor wenigen Tagen eingereichten Gegenklage hat nun auch Apple den Vorwurf der Patentverletzung gegen Qualcomm erhoben. (lbe)
