VPRT: Neue Rechtsgrundlage fĂĽr TV-Kabel notwendig

Durch den Kauf des deutschen Kabelnetzes durch amerikanische und britische Investoren drohe "ein neuer RIAS", meint der Chef des Verbandes Privater Rundfunk und Telekommunikation.

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Von
  • David Adamczewski

Der Präsident des Verbandes Privater Rundfunk und Telekommunikation (VPRT) Jürgen Doetz hat eine neue Rechtsgrundlage für den Zugang zum TV-Kabelnetz gefordert. Nach seiner Ansicht droht vielen analog verbreiteten TV-Stationen die Verdrängung aus dem Kabelnetz. Grund dafür ist der Kauf des deutschen Kabelnetzes durch amerikanische und britische Investoren, die viele regionale Stationen aus dem Netz verdrängen würden. Dadurch droht nach seiner Auffassung "ein neuer RIAS – ein Rundfunk im amerikanischen Sektor".

Nach Ansicht des VPRT-Präsidenten streben Netzbetreiber wie die Callahan-Gruppe, Klesch und Liberty Media an, das Kabel für digitale Mediendienste wie Internetzugang oder die Bestellung einzelner Filme (pay-per-view) zu Lasten der analog verbreiteten Sender zu nutzen. Doetz fordert deshalb einen neuen Zusatz zum Rundfunkstaatsvertrag, der den ungehinderten Zugang aller analog übertragenen Programme ins Kabelnetz garantiert.

Der 160 Mitglieder umfassende Verband hatte bereits Anfang Juli zusammen mit den öffentlich-rechtlichen Fernsehsendern ARD und ZDF neue Rahmenbedingungen für TV-Kabelnetze gefordert. Nach Ansicht des Bündnisses werde der Verkauf des deutschen Kabelnetzes weit reichende Änderungen auslösen. Damals wollten sich die VPRT, ARD und ZDF mit den Netzbetreibern in "wesentlichen technischen und betrieblichen Fragen" abstimmen. Als erste Grundlage wurde das Referenzmodell Kabel vorgelegt. (daa)