EU-Kommission: Strafen für Bosch und Continental
Bosch und Continental sollen wegen Bildung illegaler Kartelle Millionenstrafen zahlen. EU-Wettbewerbskommissarin Vestager verhängte zudem hohe Geldbußen gegen ein Kartell von Reedereien, die Fahrzeuge verschifften
- dpa
Bosch und Continental sollen wegen Bildung illegaler Kartelle Millionenstrafen zahlen. Dies teilte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager am Mittwoch (21. Februar 2018) mit. Sie verhängte zudem hohe Geldbußen gegen ein Kartell von Reedereien, die Fahrzeuge verschifften. Insgesamt verlangt sie mehr als eine halbe Milliarde Euro und kündigte zugleich weitere Entscheidungen an: „Wir sind noch nicht fertig.“ Auch die Ermittlungen wegen des möglichen deutschen Autokartells seien noch nicht abgeschlossen.
(Bild: NGK)
Nach Feststellung der EU-Kommission war Bosch an drei unterschiedlichen Kartellen beteiligt. So soll sich der Stuttgarter Konzern mit den beiden japanischen Konkurrenten Denso und NGK zwischen den Jahren 2000 und 2011 auf dem Markt für Zündkerzen abgesprochen und auch Preise abgestimmt haben. Dafür verhängte die Brüsseler Behörde eine Geldbuße von 76 Millionen Euro, knapp 46 Millionen davon gegen Bosch.
Weitere 75 Millionen Euro Geldbuße verlangen die Wettbewerbshüter, weil sich Bosch und der Hannoveraner Zulieferer Continental bei Angeboten von Bremssystemen für Daimler, BMW und Volkswagen abgesprochen hatten. Davon entfallen 44 Millionen auf Conti und rund 31 Millionen auf Bosch. Das Unternehmen TRW bekam eine mögliche Strafe erlassen, weil es den Fall aufgedeckt hatte.
Insgesamt 395 Millionen Euro verlangt die EU-Kommission von vier Seetransportunternehmen, die Autos, Lastwagen und andere Fahrzeuge für Im- und Export über die Weltmeere verschiffen. Betroffen sind laut Vestager die chilenische CSAV, die japanischen Unternehmen K Line, MOL und NYK sowie die norwegisch-schwedische Firma WWL-EUKOR. In dem Fall bekam MOL als Kronzeuge die Strafe erlassen.
Alle Unternehmen hätten ihre Beteiligung eingeräumt und einem Vergleichsverfahren zugestimmt, sagte Vestager. Die Geschädigten bei den Kartellabsprachen seien zunächst die Autohersteller, die zu hohe Preise zahlen müssten. „Aber das könnte auch an den Endverbraucher weitergegeben werden“, sagte die Kommissarin. „Unsere Arbeit trägt dazu bei, dass dieser Markt auch für Verbraucher fair funktioniert.“
Bosch erklärte in Stuttgart, man habe eng mit der Kommission kooperiert, um die Sachverhalte abschließend zu klären. Das Unternehmen toleriere keine Verstöße gegen interne Leitlinien. Continental gab bekannt, mit der Kommission nach deren Kronzeugenregelung zusammengearbeitet zu haben. Es gehe um einen lange zurückliegenden Informationsaustausch mit Mitbewerbern, den letzten Kontakt in diesem Zusammenhang habe es 2011 gegeben. Conti machte klar, sein System zur Sicherstellung von Regelkonformität sei seit Jahren etabliert. Die fraglichen Verstöße seien schon vor Einleitung des Verfahrens beendet gewesen.
Der Spiegel hatte im Sommer 2017 über angebliche Absprachen zwischen VW, Audi, Porsche, BMW und Daimler über Technik, Kosten und Zulieferer berichtet. Die EU-Kommission prüft Hinweise dazu. Die jetzt verhängten Kartellbußen haben damit nach Vestagers Angaben nichts zu tun.
(mfz)