#heiseshow: EU fordert Upload-Filter: Was soll das - und wieso kümmert's niemand?

Die EU-Kommission fordert von Internetdiensten effektiver gegen illegale Inhalte vorzugehen und sogar deren – kurzzeitige – Veröffentlichung zu verhindern. Was das bedeutet und warum wichtige Brüsseler Entscheidungen hier oft untergehen, diskutieren wir.

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#heiseshow, live ab 12 Uhr: EU fordert Upload-Filter – Was bedeutet das und wie kommt es zu solchen Entscheidungen?
Lesezeit: 2 Min.

Die Europäische Kommission hat von Online-Plattformen verlangt, rascher und effektiver gegen illegale Inhalte im Internet vorzugehen, unter anderem auch mit Upload-Filtern. Große aber auch kleine Portale sollen sicherstellen, dass schon die Veröffentlichung terroristischer Inhalte, von Material mit Darstellungen sexuellen Kindesmissbrauchs, illegale Hetze, gewerbliche Betrügereien und Urheberrechtsverstöße verhindert wird. Dazu setzt sie auf das Mittel der Empfehlung und will auf diesem Weg Werkzeuge durchsetzen, über die in Deutschland noch intensiv diskutiert wird. Trotzdem hat die Erklärung in Deutschland keine großen Wellen geschlagen.

c't-Redakteur Holger Bleich war in Brüssel und konnte dort nicht nur in Bezug auf diese Entscheidung hinter die Kulissen blicken. Wir fragen ihn, was es damit auf sich hat und ob diese Empfehlung so weitreichende Konsequenzen für das Internet haben wird, wie es den Anschein hat. Wie kommen solche Entscheidungen überhaupt zustande und welche Möglichkeiten gibt es für Gesetzgeber sie zu beeinflussen? Während in Deutschlands Öffentlichkeit vor allem Gesetzesvorhaben des Bundestags diskutiert werden, kommen viele grundlegende Regelungen wie etwa die neue Datenschutzgrundverordnung aus Europa: Bräuchten wir also nicht einen europaweiten Diskurs über wichtige Fragen nicht nur in Bezug auf das Internet?

Darüber und über weitere Fragen der Zuschauer sprechen Jürgen Kuri (@jkuri) und Martin Holland (@fingolas) von heise online live mit Holger Bleich (@corona100) in einer neuen Folge der #heiseshow.

#heiseshow: Technik-News & Netzpolitik

Donnerstags. 17 Uhr. Live. heise online spricht über aktuelle technische Entwicklungen und Netzpolitik. Über Tweets mit dem Hashtag #heiseshow kann vor, während und nach der Sendung mitdiskutiert werden. Die #heiseshow gibt es ...

Fragen an die Moderatoren und Gäste können während der Sendung im Youtube-Chat, im heise-Forum, bei Facebook oder auf Twitter (Hashtag #heiseshow) gestellt werden.

Fragen und Kommentare, die nicht während der Live-Sendung an uns gesendet werden, notieren wir uns. Wir versuchen, diese in die aktuelle Sendung einzubinden. Auch sind Themenvorschläge für die nächste Ausgabe zwischen den Sendungen jederzeit willkommen.

Die #heiseshow wird jeden Donnerstag um 12 Uhr live auf heise online gestreamt. Das Moderatoren-Team bestehend aus Kristina Beer (@bee_k_bee), Martin Holland (@fingolas) und Jürgen Kuri (@jkuri) leitet im Wechsel die auf rund 30 Minuten angelegte Talkshow, in der mit Kolleginnen und Kollegen sowie zugeschalteten Gästen aktuelle Entwicklungen besprochen werden.

Nach der Live-Übertragung ist die Sendung jeweils auch zum Nachschauen und -hören verfügbar.

Die Folgen stehen wahlweise zum Nachhören oder Nachgucken in SD (360p) respektive HD (720p) bereit. Die Links der RSS-Feeds finden Sie auch im nebenstehenden Dossier-Kasten. (mho)