Siemens und BVG einigen sich im U-Bahn-Streit

Im Streit um eine U-Bahn-Bestellung ohne die europaweite Ausschreibung haben sich Siemens und die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) geeinigt. Bestandteil des Vergleichs sei, dass Siemens seine Klage vor Gericht zurückziehe, sagte eine Sprecherin des Fahrzeugherstellers

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(Bild: Wikipedia / JoachimKohlerBremen)

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Von
  • dpa

Berliner S-Bahn Typ F79.1

(Bild: Wikipedia / JoachimKohlerBremen)

Im monatelangen Streit um eine U-Bahn-Bestellung ohne die übliche europaweite Ausschreibung haben sich Siemens und die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) geeinigt. Das teilten die Unternehmen am Donnerstagabend (26. Juli 2018) mit. Bestandteil des Vergleichs sei, dass Siemens seine Klage vor Gericht zurückziehe, sagte eine Sprecherin des Fahrzeugherstellers. Die Verkehrsbetriebe können nun in einem ersten Schritt bis zu 56 Wagen beim Schweizer Anbieter Stadler bestellen.

Zudem haben die Unternehmen vereinbart, dass bis zu 24 weitere Wagen geordert werden können – vorausgesetzt, bereits Mitte kommenden Jahres können 49 oder mehr U-Bahnen der Serie F79 nicht mehr eingesetzt werden. Für jeden Wagen, der nicht mehr einsatzbereit ist, kann Nachschub bestellt werden. Die Entscheidung darüber, ob dies tatsächlich nötig ist, erfolgt laut Unternehmen in einem Verfahren, das BVG und Siemens abgestimmt haben.

Siemens hatte sich juristisch dagegen gewehrt, dass die BVG im vergangenen Jahr beim Konkurrenten Stadler unter Verweis auf eine Notlage 80 neue U-Bahn-Wagen für 115 Millionen Euro bestellt hatte. Siemens hatte zunächst Beschwerde bei der Vergabekammer des Landes eingelegt und dann vor dem Berliner Kammergericht geklagt.

Die BVG braucht die Züge nach eigener Darstellung bis 2019 als Ersatz für die alte Baureihe F79 aus dem Jahr 1979, die sie dann aus dem Betrieb nehmen müsse. Außer Stadler, das derzeit bereits Züge aus einem früheren Auftrag baut, könne das niemand so schnell. (mfz)