Stuttgart: 80 Euro Bußgeld bei Verstoß gegen Fahrverbot

Ein Verstoß gegen das von Januar 2019 an geplante Fahrverbot für bestimmte Diesel-Fahrzeuge in Stuttgart soll 80 Euro Strafe kosten. „Die Kontrollen werden stichprobenartig durch die Polizei und das Ordnungsamt Stuttgart im fließenden und ruhenden Verkehr erfolgen“, sagte Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) der Südwest Presse (Ausgaben vom 23. August 2018). Derzeit werde geprüft, wie Fahrzeuge gekennzeichnet werden können, die nicht von dem Fahrverbot betroffen sind. Es gilt zunächst für Diesel der Abgasnorm Euro 4 und schlechter. Verbote für Euro-5-Diesel könnten 2020 folgen, wenn sich an der Luftqualität bis dahin nicht deutlich verbessert.

„Wir planen die Schaffung eines sichtbaren Zeichens, dürfen allerdings keine eigene Plakette erfinden“, sagte Hermann. Eine einheitliche blaue Plakette für neuere Diesel müsste der Bund einführen – der will das aber nicht. Dass damit die Kommunen und Länder im Stich gelassen würden, finde er „mehr als ärgerlich“, sagte Hermann. (mfz)