Rundfunkbeitrag: Kopplung an Inflationsrate gefordert
Die Sender sollen ein festes Budget mit einem Teuerungsausgleich erhalten. Das sorge für Planungssicherheit, heißt es vom Veranstalter der Medientage München.
Der Gastgeber der Medientage München hat sich dafür ausgesprochen, den Rundfunkbeitrag immer entsprechend der Inflationsrate anzuheben. "Feste Budgets und ein Teuerungsausgleich um den Wert der Inflation haben den Vorteil der Planungssicherheit für die Sender", sagte der Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien, Siegfried Schneider, vor Beginn der Konferenz (24.-26.10.).
Zuvor müsse die Politik aber klar definieren, welchen Auftrag ARD, ZDF und Deutschlandradio haben und wie viel Geld dafür nötig sei, betonte Schneider: "Nicht jede Show, nicht jeder Sportevent, nicht jeder Krimi zählt zum Grundversorgungsauftrag mit den Schwerpunkten Information, Kultur und Bildung im engeren Sinne."
Der ARD-Vorsitzende Ulrich Wilhelm bekommt zum Auftakt der Medientage München Gelegenheit, seine Sicht der Dinge darzulegen: Zusammen mit dem Vorstandsvorsitzenden von ProSiebenSat.1, Max Conze, will er am Mittwoch einen Blick auf die "Zukunft des Fernsehens" werfen. In Vertretung von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) wird der bayerische Medienminister Georg Eisenreich (CSU) ein Grußwort sprechen. Zu der dreitägigen Konferenz und Ausstellung in der Messe München werden rund 400 Referenten und 7000 Besucher erwartet.
Flexibler mit freiem Budget
Der Rundfunkbeitrag ist bis 2020 auf 17,50 Euro pro Haushalt im Monat festgelegt. Anfang 2019 müssen die Sender der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) mitteilen, wie viel Geld sie für 2021 bis 2024 brauchen. Die KEF prüft und schlägt dann den Ministerpräsidenten die künftige Beitragshöhe vor. Bereits im Juni hatten sich mehrere Länder dafür ausgesprochen, den Beitrag an die Entwicklung der Inflationsrate zu koppeln.
Das bisherige Verfahren habe Nachteile, erklärte Schneider: "Es scheint doch, dass die Sender mehr anmelden, weil sie erwarten, dass ein Teil wieder weggestrichen wird. Eingespartes wiederum kann nicht woanders verwendet werden. Mit einem frei verfügbaren Budget wären die Sender flexibler." (olb)
