Fahrzeugzulassung soll künftig komplett online möglich sein

Künftig sollen alle Standardverfahren für die Kfz-Zulassung online möglich sein. Das strebt Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer mit einer neuen Verordnung an. Umgesetzt werden soll sie in einem bundesweiten Projekt namens i-Kfz, mit dem das Bundesverkehrsministerium die wichtigsten Geschäftsvorgänge des Fahrzeugzulassungswesens in Deutschland modernisiert und erneuert, teilt die Bundesregierung mit. Es soll noch in diesem Jahr abgeschlossen sein, zunächst muss aber noch der Bundesrat zustimmen.

Um ein Fahrzeug umschreiben zu lassen, ein Kennzeichen mitzunehmen oder für eine Neuzulassung bräuchten Privatpersonen dann einen elektronischen Personalausweis sowie ein Kartenlesegerät oder alternativ die "AusweisApp2" für Android. Zwar haben mehr als zwei Drittel der deutschen Internetnutzer einen "neuen" Personalausweis, aber nur sechs Prozent der Bevölkerung können den Ausweis vollumfänglich nutzen, haben also auch ein Lesegerät für die Online-Verfahren.

Seit Anfang 2015 können Privatpersonen ihre zugelassenen Fahrzeuge in Deutschland über das Internet außer Betrieb setzen. Seit dem 1. Oktober 2017 kann auch die Wiederzulassung online beantragt werden, wenn Halter, Zulassungsbezirk und Kennzeichen dieselben bleiben. Nun werde "ein weiterer Schritt Richtung E-Government getan und zugleich ein Auftrag aus dem Koalitionsvertrag realisiert", schreibt die Bundesregierung. Nach der Einführung der internetbasierten Kfz-Zulassung für Privatpersonen ist die Online-Zulassung für juristische Personen geplant, von der insbesondere Unternehmen profitieren sollen. (anw)