AT&T + Time Warner: Megafusion geht durch
Trump konnte sein Wahlversprechen nicht halten: An der Übernahme des Medienriesen durch den Telecom- und Pay-TV-Konzern ist nicht mehr zu rütteln.
Time Warner heißt neuerdings Warner Media.
(Bild: dpa, Jason Szenes)
AT&T darf endgültig Time Warner übernehmen. Die US-Regierung ist auch in zweiter Instanz mit ihrer Klage gegen die Fusion gescheitert. Das Urteil ist eine Niederlage für US-Präsident Donald Trump. Er hatte im Wahlkampf versprochen, genau diese Fusion zu verhindern. Zu Time Warner gehört der Nachrichtenfernsehkanal CNN, über den sich Trump regelmäßig abfällig äußert.
Bereits im Oktober 2016 hatte AT&T angekündigt, Time Warner zum Preis von 85,4 Milliarden US-Dollar zu übernehmen. AT&T bezeichnet sich selbst als größten Pay-TV-Betreiber der Welt. Zum Kaufpreis kommen noch die Schulden Time Warners, sodass der Gesamtwert der Übernahme im Herbst 2016 auf 108,7 Milliarden Dollar geschätzt wurde.
Doch die Wettbewerbsbehörden fürchteten Nachteile für Wettbewerb und Verbraucher: AT&T könne seine Pay-TV-Konkurrenz aus dem Markt drängen, indem es die Preise für Time-Warner-Produktionen deutlich anhebe oder sie überhaupt nicht mehr anbiete. Im November 2017 klagte die US-Regierung gegen die Übernahme von Time Warner durch AT&T.
Erste und zweite Instanz entscheiden gegen Regierung
Der zuständige Bundesbezirksrichter gelangte letztes Jahr zu der Ansicht, dass Pay-TV-Anbieter in den USA auch ohne Time-Warner-Kanäle bestehen können. Und was virtuelle Pay-TV-Anbieter wie Dish und Hulu angehe, werde Time Warner auch weiterhin daran interessiert sein, ihnen seine Produktionen zu lizenzieren. Daher dürfe AT&T Time Warner übernehmen.
In der Berufung konnte die US-Regierung das Bundesberufungsgericht für den Hauptstadtbezirk District of Columbia ebenfalls nicht überzeugen."Die Einwände der Regierung, dass das Bundesbezirksgericht Wirtschaftsprinzipien missverstanden und falsch angewandt sowie (klar geirrt) hat, überzeugt nicht", heißt es in der Urteilsbegründung. Und um eine Aufhebung der angefochtenen Entscheidung zu erreichen, hätte diese nicht bloß unrichtig sondern "klar falsch" (clearly erroneous) sein müssen. Die drei Richter haben einstimmig entschieden.
Nun darf AT&T das inzwischen in Warner Media umbenannte Unternehmen Time Warner mit sich selbst verschmelzen. Bisher wurden die beiden Organisationen getrennt geführt, um sie bei einer abschlägigen Gerichtsentscheidung wieder trennen zu können. Für die Übernahme musste AT&T weitere 40 Milliarden Dollar Schulden machen, so dass der Schuldenberg inzwischen mehr als 170 Milliarden groß ist.
Das Verfahren heißt USA v. AT&T und wurde vom US-Bundesberufungsgericht für den District of Columbia entschieden. Die Aktenzahl lautet 18-5214.
(ds)
