Hausdurchsuchung wegen Nazi-Songs für Napster

Wie erst jetzt bekannt wurde, hat die Polizei in den frühen Morgenstunden des 4. April die Wohnung eines 22-jährigen Mannes in Tarmstedt durchsucht und dessen Computeranlage beschlagnahmt. Der junge Mann hat über die Musikaustauschbörse Napster rechtsradikales Liedgut angeboten, gegen das ein Einziehungsbeschluss vom Amtsgericht Höxter vorliegt. Von der Durchsuchungsaktion erhofft sich die Polizei einen Abschreckungseffekt.

Gegen den jungen Mann aus Tarmstedt wird jetzt wegen des Verdachts auf Volksverhetzung (Paragraph 130 StGB) und des Verdachts auf Verwendung von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen (Paragraph 86a StGB) ermittelt. Er trat bislang nicht als Rechtsradikaler in Erscheinung. Die Polizei wertet zurzeit die bei ihm sichergestellte PC-Anlage aus und rechnet mit einer baldigen Anklageerhebung durch die zuständige Staatsanwaltschaft in Stade.

Über Mailinglisten und Ketten-Mails wurde kurz nach der Durchsuchung in Tarmstedt vor der WWW-tüchtigen Kripo gewarnt. Die Warnmails enthielten auch den Hinweis, dass die Durchsuchung in Tarmstedt keine Einzelaktion gewesen sei. Auf die Tatverdächtigen sei die Kripo jeweils "via Napster" gekommen. Der Niedersächsische Verfassungsschutz hatte Ende des vergangen Jahres darauf hingewiesen, dass sich Napster zur "zentralen Plattform für Rechtsextreme" entwickle. Bertelsmann hatte daraufhin eine "enge Zusammenarbeit mit den Strafverfolgungsbehörden" angekündigt.

Angeboten hatte der junge Mann Stücke wie "Lust auf Massaker" von einer Gruppe mit dem Namen "die Härte", "Vorsicht: Nationale Deutsche Welle" und eine Schlagerumdichtung mit dem Titel "Am Tag, als Ignatz Bubis starb". Ignatz Bubis war der Vorsitzende des Zentralrates der Juden in Deutschland. Er verstarb im Jahre 1999 an Knochenkrebs und wurde auf eigenen Wunsch in Israel beigesetzt, weil er verhindern wollte, dass sein Grab genauso wie das Grab seines Amtsvorgängers Galinski geschändet wird. (Holger Bruns) / (wst)