Internet-Portal für Europarecht eröffnet

Die EU-Kommission hat unter http://europa.eu.int/eur-lex/ ein neues Portal eröffnet, über das sämtliche Rechtstexte der Gemeinschaftsorgane (Parlament, Kommission, Rat und Gerichtshof) verfügbar gemacht werden sollen. EUR-Lex wurde vom Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften (EUR-OP) entwickelt und bietet einen gemeinsamen Zugang zu den Rechtsdokumenten der Websites CELEX, EUR-Lex sowie zu CURIA, der Datenbank des Europäischen Gerichtshofs. Darüber hinaus bietet die Site Links zu PreLex, der Datenbank der Europäischen Kommission für interinstitutionelle Verfahren und zu OEIL, der institutionellen und legislativen Beobachtungsstelle des Europäischen Parlaments sowie zu anderen legislativen Sites der EU-Organe und der Mitgliedstaaten.

Das Portal ist auf die Bedürfnisse sowohl von professionellen Benutzern als auch von Laien zugeschnitten und bietet gemeinsame Suchfunktionen für alle Arten von Dokumenten. Mit dem Portal solle eine einheitliche und benutzerfreundliche Präsentation des gesamten EU-Rechts zu Verfügung gestellt werden, hieß es bei der Kommission. Ergänzt wird das Angebot durch Texte, in denen erläutert wird, wie EU-Rechtsakte zustande kommen und wer die Hauptakteure im Rechtsetzungsverfahren sind.

Die Dokumente sind teilweise kostenpflichtig. Kostenlos abgerufen werden können Gründungstexte, Gesetzgebungsvorarbeiten, neue und konsolidierte Rechtsakte, Rechtsprechungstexte, Dokumente von öffentlichem Interesse, zum Beispiel die Grün- und Weißbücher, sowie die Erläuterungstexte. Archivdokumente und einige andere Dienste gibt es dagegen nur gegen Gebühr. (tig)