Rechte eBay-Angebote in der Behördendiskussion

Der Verfassungsschutz fordert von eBay bessere Kontrollen gegen verfassungswidrige Angebote wie Musik rechter Gruppen von "Absurd" bis "Radikahl". Das ZDF-Magazin Frontal 21 fand bei dem Auktionshaus zahlreiche Versteigerungen ewig Gestriger.

Heiner Wegesin vom Verfassungsschutz Brandenburg will eBay für die Möglichkeit solcher Verbreitungstätigkeiten zur Verantwortung ziehen, denn: "Wir reden hier nicht in Kategorien von Political Correctness, sondern der Gesetzgeber hat diese Dinge mit erheblichen Strafen bewehrt." Auch der Vizepräsident des Landesamtes für Verfassungsschutz fand die Erkenntnisse der Frontal-21-Redaktion alarmierend: "Man kann über eBay nahezu alle Segmente rechtsextremistischer Artikel finden. Insofern liegt hier auch ein strafbewehrtes Verhalten vor, das nach deutschem Strafrecht mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren bzw. mit Geldstrafe geahndet wird." Die eBay-Angebote verstoßen zudem gegen den deutschen Jugendschutz, wo man "mit einer gewissen Sorge" die leichte Kinder-Zugänglichkeit von Fascho-Zubehör beobachtet, das ansonsten selbst Erwachsene nicht ohne weiteres finden. eBay gibt sich nach eigenen Angaben viel Mühe, rechtes Verkaufsgut aufzuspüren, könne aber auch nicht jeden braunen Brocken finden. (cgl)