Protest und Zustimmung zu Tempo 130

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Von
  • Gernot Goppelt
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Etwas ĂĽberraschend kam die EntschlieĂźung auf dem SPD-Parteitag am Samstag, ein Tempolimit von 130 km/h durchzusetzen. Dass diese Forderung auch in der Partei selbst umstritten ist, zeigt der Umstand, dass die EntschlieĂźung gegen die ausdrĂĽckliche Empfehlung von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel erfolgte.

Bundeskanzlerin Merkel reagierte prompt und sagte: „Mit mir wird es das nicht geben“. Volkswagen- Betriebsratschef Bernd Osterloh hält ein Tempolimit für Augenwischerei, „denn Tempolimits senken den ohnehin sehr geringen Kohlendioxid-Anteil des Pkw-Verkehrs kaum“. Matthias Wissmann, Präsident des Verbands der Automobilindustrie (VDA), sprach von „reiner Symbolpolitik“, sinnvoller sei die rasche Umsetzung einer CO2-basierten Kraftfahrzeugsteuer.

Protest und Zustimmung zu Tempo 130 (1 Bilder)

Mit ihrer Forderung nach Tempo 130 auf Autobahnen erntet die SPD Beifall und Kritik.

Ideologische Hindernisse fallen lassen
Ausgerechnet der CSU-Politiker Josef Göppel schlug sich auf die Seite der SPD und meinte: „Unsere Führung muss sich ernsthaft mit einem Tempolimit befassen und ihre ideologischen Hemmnisse fallen lassen“. Das Tempolimit schaffe mehr Sicherheit, gleichmäßigeren Verkehrsfluss und 2 Mio. Tonnen weniger CO2 pro Jahr – wieviel das prozentual ist, sagte er nicht.

Der Automobilclub von Deutschland (AvD) sieht dagegen nicht die versprochenen Vorteile für die Umwelt. Zwar sei Behauptung richtig, eine Begrenzung des Tempos auf 130 km/h könne die CO2-Emissionen eines Fahrzeuges senken, doch beziehe sich dies eben nur auf das einzelne Fahrzeug und nicht auf die Gesamtheit des Verkehrs.