Rundfunkbeitrag: ARD-Chef hofft trotz Krise in Thüringen auf Einigung
Wird der Rundfunkbeitrag erhöht? ARD-Vorsitzender Tom Buhrow hofft, dass sich die Länder auf einen "verlässlichen Finanzrahmen" einigen.
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Der ARD-Vorsitzende Tom Buhrow macht sich wegen der unklaren politischen Lage in Thüringen Gedanken mit Blick auf eine mögliche Erhöhung des Rundfunkbeitrags. "Ich kann nur inständig hoffen, dass die Länder handlungsfähig sind, um einen verlässlichen Finanzrahmen zu geben, weil die Konsequenzen erheblich sein könnten, wenn sich zum Beispiel der Zeitplan nach hinten verschiebt", sagte Buhrow im Interview mit dpa.
In dieser Woche gibt eine Kommission eine Empfehlung zur nächsten Rundfunkbeitragsperiode an die Länder ab. In einem vorläufigen Entwurf hatte sie eine Erhöhung von derzeit monatlich 17,50 Euro auf 18,36 Euro ab 2021 empfohlen. Es wird damit gerechnet, dass die Kommission bei der Größenordnung bleibt.
Einstimmiges Votum der Länder nötig
Die Länder haben in der Sache das letzte Wort. Die Länderchefs könnten im März bei der Ministerpräsidentenkonferenz den Rundfunkbeitrag thematisieren. Für einen Beschluss braucht es Einstimmigkeit. In Thüringen herrscht derzeit eine Regierungskrise, nachdem der FDP-Politiker Thomas Kemmerich mit den Stimmen von AfD, CDU und FDP zum Regierungschef gewählt worden war und Tage später zurücktrat. Er ist seitdem geschäftsführend ohne Minister im Amt, bis ein neuer Ministerpräsident gewählt ist.
Buhrow, der auch Intendant des Westdeutschen Rundfunks (WDR) ist, sagte im dpa-Interview: "Es ist immer noch möglich, dass in Thüringen demnächst ein handlungsfähiger Regierungschef da ist und dann mit Verzögerung die Diskussionen stattfinden. Aber es macht die Lage insgesamt schwieriger, für die Länder und für uns. Wir müssen ja irgendwann auch unsere Wirtschaftspläne aufstellen." Die Frage, ob er es noch für möglich hält, dass ab 2021 ein neuer Rundfunkbeitrag gilt, beantwortete Buhrow mit: "Ja".
(axk)
