Drohnenabwehrsysteme für 14 Flughäfen geplant
Für insgesamt 420 Millionen Euro will die Bundespolizei größere Flughäfen mit Systemen ausrüsten, die Drohnen abfangen und ausschalten können.
Am Flughafen Hamburg wird das Drohnenabwehrsystem Falke getestet.
(Bild: hamburg-airport.de)
Die Bundespolizei plant, 14 große deutsche Verkehrsflughäfen "mit einem stationären Drohnenabwehrsystem" auszustatten. Dies schreibt der parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Steffen Bilger (CSU), auf eine Frage des Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko (Die Linke). Zum Einsatz kommen sollen Anlagen zur "Detektion, Identifikation und Abwehr" unbemannter Flugobjekte.
Schützen will die Bundespolizei mit der Technik die Flughäfen Tegel und Schönefeld in Berlin sowie in Bremen, Dresden, Düsseldorf, Erfurt, Frankfurt, Hamburg, Hannover, Köln/Bonn, Leipzig, München, Saarbrücken und Stuttgart. Die einmaligen Kosten für eine stationäre Drohnenabwehr schätzt die Bundespolizei aktuell mit 30 Millionen Euro je Flughafen ein. Insgesamt kommen für das Vorhaben damit 420 Millionen Euro auf den Steuerzahler zu.
Rechtliche Aspekte
Einen Prototyp für die Drohnenabwehr testen momentan etwa das Projekt "Falke" am Flughafen Hamburg, an dem auch die Bundespolizei beteiligt ist. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) übergab den Förderbescheid in Höhe von 2,1 Millionen Euro im Dezember an die beteiligten Institutionen.
Große rechtliche Herausforderungen sieht die Bundesregierung beim Einsatz solcher Systeme nicht: Die Bundespolizei könne sich dabei derzeit auf die "polizeiliche Generalklausel" stützen. Künftig sollte aber "eine noch zu schaffende Rechtsgrundlage den vielfältigen Erscheinungsformen gerecht werden und flexible polizeiliche Abwehrmaßnahmen ermöglichen". Generell sei für die Detektion von Drohnen im An- und Abflugbereich der mit Instrumentenflugverfahren ausgestatteten Flugplätze das Verkehrsressort verantwortlich. Die eigentliche Abwehr liege im Verantwortungsbereich des Bundesinnenministeriums. (anw)
