ADAC fordert unbegrenzten Etat für die Abwrackprämie

Die Begrenzung der Fördersumme für die Abwrackprämie führt nach Ansicht des ADAC zunehmend zu Verunsicherung bei potenziellen Autokäufern. Laut Club befürchten viele Fahrzeughalter, die in den Genuss der Prämie in Höhe von 2500 Euro kommen wollen, dass sie aufgrund längerer Lieferzeiten für ihr Wunschauto nicht mehr von der staatlichen Förderung profitieren, da die Haushaltsmittel hierfür begrenzt sind.

Die Bundesregierung hatte die Abwrackprämie im Rahmen des "Konjunkturpakets II" beschlossen, aber die Mittel dafür ausdrücklich auf 1,5 Milliarden Euro begrenzt. Damit kann rein rechnerisch der Kauf von 600.000 Fahrzeugen subventioniert werden. Nach Angaben der Bundesregierung werden aber auch die anfallenden Verwaltungskosten aus diesem Topf finanziert, so dass sich der für die eigentliche Förderung verfügbare Betrag noch weiter reduziert.

Das für die Auszahlung der Prämie zuständige Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) bearbeitet nur vollständige Anträge, denen neben dem Verschrottungsnachweis unter anderem auch Kopien der Zulassungsbescheinigung des Neuwagens beiliegen müssen. Da die Anträge in der Reihenfolge ihres Eingangs berücksichtigt werden, könnten Spätentschlossene ebenso leer ausgehen wie Kunden, die monatelang auf ihren Neuwagen warten müssen.

Der ADAC fordert, dass der Staat die Deckelung der Fördermittel aufheben soll, weil er an jedem verkauften Fahrzeug über die Mehrwertsteuer mitverdiene, so dass die tatsächliche Belastung des Fiskus geringer sei als es auf den ersten Blick aussieht. Zwei Beispiele: Kauft ein Privatmann einen Neuwagen für 10.000 Euro, beträgt die darin enthaltene Mehrwertsteuer rund 1600 Euro. Bei Autos mit einem Endpreis von circa 15.700 Euro kassiert der Fiskus genauso viel Umsatzsteuer wie er in Gestalt der Abwrackprämie von 2500 Euro ausschüttet. (ssu)