Abwrackprämie: Bundesrat billigt Aufstockung

Die bereits im April beschlossene Ausweitung der Abwrackprämie zur Ankurbelung des Pkw-Absatzes kann in Kraft treten. Nach dem Bundestag billigte dpa zufolge am 12. Juni auch der Bundesrat in Berlin eine Aufstockung der finanziellen Mittel.

Wegen der enormen Nachfrage hatte die große Koalition beschlossen, die Mittel für die Abwrackprämie zum Kauf umweltfreundlicher Neuwagen um einmalig 3,5 Milliarden Euro auf insgesamt 5 Milliarden Euro anzuheben.

Anfang Mai hatte das für die Auszahlung der Prämien zuständige Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) darauf hingewiesen, dass es mit der Auszahlung der Prämien aus dem zweiten Fördertopf erst beginnen könne, wenn für die Behörde eine entsprechende Rechtsgrundlage geschaffen sei. Inzwischen heißt es bei der BAFA, dass die Haushaltsmittel voraussichtlich im Juni oder Juli zur Verfügung stünden.

Während inzwischen auch andere europäische Staaten und jüngst auch die USA Verschrottungsboni nach deutschem Vorbild eingeführt haben oder planen, ist das Interesse an der deutschen "Umweltprämie" nach anfänglichem Ansturm seit Wochen spürbar abgeebbt. Laut Übersicht des BAFA können derzeit noch 421.467 Prämien zu je 2500 Euro beantragt werden. Die Abwrackprämie muss bis Jahresende beantragt werden, nach dem Willen der amtierenden Bundesregierung soll danach mit dieser Art der Verkaufsförderung definitiv Schluss sein. (ssu)