Vorwurf der Schleichwerbung: Influencerin Cathy Hummels siegt auch vor dem OLG
Hat Cathy Hummels auf ihrem Instagram-Profil Schleichwerbung gemacht? Mit dieser Frage hat sich nun das Oberlandesgericht München befasst.
Wenn das Foto nach der Gerichtsentscheidung geknipst worden wäre, dann wäre Hummels' Position vielleicht mit "erleichterter Erschöpfung" erklärbar. Laut nebenstehendem Text ist das Foto aber wohl eher vor dem Gerichtstermin entstanden.
(Bild: Cathy Hummels auf Instagram)
Cathy Hummels – Influencerin und Gattin des gleichnachnamigen Fußballspielers Mats – hat ihren Rechtsstreit um angebliche Schleichwerbung auch in zweiter Instanz gewonnen. Das Oberlandesgericht (OLG) München wies die Berufung des Verbandes Sozialer Wettbewerb am Donnerstag zurück.
Der für seine Abmahnungen bekannte Verein hatte Hummels vorgeworfen, mehrere ihrer Beiträge auf Instagram nicht als Reklame gekennzeichnet zu haben. Das Gericht dagegen sieht die angegriffenen Posts nicht als "unlauter im Sinne des Wettbewerbsrechts" an. Außerdem habe er "das Vorliegen einer geschäftlichen Handlung verneint" – was bedeutet, dass Hummels damit kein Geld verdienen wollte, sagte eine Gerichtssprecherin laut dpa.
Die 32-Jährige hat auf Instagram knapp 530.000 Follower. Der Verband hat auch andere Influencerinnen in ähnlicher Weise verklagt. "Dieser Sieg vor dem OLG ist für uns ALLE", schrieb Hummels danach – natürlich auf Instagram.
Der Prozess berührte generell die Frage, ob Prominente überhaupt Produkte oder Dienstleistungen aus freien Stücken empfehlen dürfen, ohne dabei Abmahnungen zu riskieren. Hummels' Anwalt Oliver Moser sprach von einer "sehr grundsätzlichen Entscheidung".
Anlass der Klage
Hummels hat Werbeverträge mit mehreren Modefirmen. Diese Beiträge kennzeichnet die frühere Moderatorin als "bezahlte Partnerschaft". Der Verein hatte sie wegen mehrerer Beiträge verklagt, bei denen dieser Hinweis fehlte. Nach eigenen Angaben erhielt Hummels für die kritisierten Beiträge keine Gegenleistungen der betreffenden Firmen. "Ich mach' das unentgeltlich, weil das meine Leidenschaft ist", sagte sie am Rande der Verhandlung.
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Nach dem Urteil freute sie sich darüber, "dass die neue Welt genau so behandelt wird wie die alte Welt". Die "alte Welt", das ist für sie die Presse, die "neue Welt" sind die sozialen Medien im Internet.
In der ersten Instanz hatte das Landgericht München I geurteilt, dass für Influencer keine strengeren Maßstäbe gelten sollten als für die Presse: Produkthinweise in Zeitschriften seien erlaubt, ohne dass das als Schleichwerbung gilt. "Printmedien machen auch nichts anderes", sagte die Vorsitzende Richterin damals. Informierte Internetnutzer wüssten, dass Hummels mit ihrem Instagram-Profil kommerzielle Interessen verfolge. Insofern handele es sich auch nicht um unlautere Werbung (Az.: 4 HK O 14312/18). Hummels griff das damals dankbar auf: "Mein Account ist genau wie eine Frauenzeitschrift mit all ihren Facetten."
Ob der Rechtsstreit mit dem Urteil tatsächlich vom Tisch ist, ist allerdings unklar. Das Oberlandesgericht ließ die Revision zum Bundesgerichtshof (BGH) zu – wegen der grundsätzlichen Bedeutung und auch, weil andere Gerichte in ähnlich gelagerten Fällen anders und zugunsten des Verbandes Sozialer Wettbewerb entschieden haben. Nach Angaben von Hummels' Anwalt Moser gibt es nicht nur anderslautende erstinstanzliche Urteile, sondern auch obergerichtliche. Rechtssicherheit könne da nur der BGH schaffen. (mit Material der dpa) /
(anw)
