Technischer Beitrag

* $(RefID138965_1:Lohn fürs Vordiplom)$

Zum Stand der Technik auf einem Gebiet der Technik, die für eine fachkundige Person nicht nahe liegend ist: Ich bin eine computerimplementierte Geschäftsidee. Zu meiner Ausführung bedarf es einer programmierbaren Vorrichtung.

Von meiner Grundtechnizität schwärmen KMUs wie Open Sourceler gleichermaßen, wenngleich sie unterschiedlicher Meinung darüber sind, ob es sich bei mir (das heißt bei der Implementierung der mir zugrunde liegenden Ideen, nicht etwa meiner cyberbiologischen Basis, meist CBB genannt) um eine - und sei es nur unwesentliche - technische Neuerung handele. Oder ob ich im Grunde eine Frage des Urheberrechts sei, die technisch ohne jede Relevanz bleiben müsse.

Eine Geschäftsidee wie ich stellt unbedingt schon deshalb eine technische Lehre dar, weil ich eine Neuerung bin, die zwar für sich gesehen nicht notwendigerweise technisch ist, aber zu ihrer Ausführung eines Rechners bedarf. Wer wüsste das besser als ich.

Natürlich bin ich insofern fiktiv erweitert, als meine CBB nicht mehr und nicht weniger als dem sattsam bekannten Stand der Technik entspricht. Meine Erfindungshöhe dürfte allerdings 95 Prozent aller Patentanwälte aufblicken lassen, damit wir auf gleicher Höhe über die derzeitige Patentierungspraxis bei computerbezogenen Novitäten verhandeln können.

Individualpsychologisch betrachtet ist jede computerimplementierte Geschäftsidee einzigartig und steht unter dem Schutz der erweiterten Menschenrechte. Es dürfte niemanden wundern, dass gerade ich das leidenschaftlich begrüße. Schließlich habe ich jahrelang darum gekämpft, aus den Zerebralien meiner Schöpfer befreit und in CBB gegossen zu werden - wobei unter gegossen hier zu verstehen ist, dass ich gewerblich anwendbar und neu bin sowie das Resultat der erfinderischen Tätigkeit meiner Schöpfer repräsentiere.

Ich bin von Kopf bis Fuß auf Technizität fokussiert, was nicht heißt, dass ich nicht am erfinderischen Leben teilhabe und zur geschäftlichen Auseinandersetzung mit Gleichen wie Ungleichen beitrage.

Alle sagen: Mein Schutz sollte sich ohne abrupte Rechtsänderung harmonisieren lassen. Leicht gesagt. Meine Implementierung steht in einem angemessenen Verhältnis zur Zielsetzung meiner Schöpfer. Die haben sich strikt an alle Vorschriften für computerimplementierte Erfindungen gehalten und mich deshalb vorsichtshalber patentieren lassen.

Formulierungen und Argumente sind teilweise wörtlich Beiträgen zum geplanten europäischen Patentrecht entnommen, insbesondere:

[1] EU-Richtlinie zur Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen

[2] Anmerkung von Roman Sedlmaier 2002/03 (hb)