Microsoft-Prozess: Richterin verdonnert Parteien zu schneller Einigung

Wegen der Terror-Angriffe auf die USA hat die Richterin im Anti-Trust-Verfahren gegen Microsoft die Konfliktparteien zu einer schnellen Einigung verdonnert.

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Von
  • Wolfgang Stieler

Wegen der Terror-Angriffe auf die USA hat die Richterin im Anti-Trust-Verfahren gegen Microsoft die Konfliktparteien per gerichtlicher Anordnung zu einer schnellen außergerichtlichen Einigung gedrängt. Richterin Coleen Kollar-Kotelly unterstrich mit der Verfügung noch einmal ihr Statement während des Hearings Ende vergangener Woche.

Im Licht der kürzlichen "tragischen Ereignisse" betrachte das Gericht die Vorteile einer gütlichen Einigung als "zunehmend wichtig", heißt es in der Verfügung – nicht zuletzt, um den Parteien die Kosten zu ersparen, die aus einer Weiterführung des Verfahrens zweifellos erwachsen würden.

In einer zweiten Verfügung gibt die Richterin Microsoft und den Klägern bis zum 2. November Zeit, um sich außergerichtlich zu einigen. Sollten die Parteien bis zum 12. Oktober keine signifikanten Fortschritte erzielen, wird sie einen offiziellen Schlichter einsetzen.

Der weitere Zeitplan für das Anti-Trust-Verfahren ist dementsprechend vorsichtig ausgelegt: Die Klägerseite hat bis zum 7. Dezember Zeit, Auflagen vorzuschlagen, die das wettbewerswidrige Verhalten Microsofts verhindern sollen – die Microsoft-Anwälte haben eine Woche länger Zeit, ihre Vorschläge einzureichen. Mündliche Verhandlungen schließlich sind erst für den 11. März 2002 angesetzt. (wst)