HP gewinnt Patent-Rechtsstreit gegen Nachbauer von Tintenpatronen

Hewlett-Packard hat einen Patent-Rechtsstreit gegen mehrere Nachbauer von Tintenpatronen für HP-Drucker gewonnen. HP hatte vor der amerikanischen Außenhandelskommission (International Trade Comission, ITC) gegen das taiwanische Unternehmen MicroJet sowie andere in den USA ansässige Firmen ein Verfahren angestrengt, um die Verbreitung von nachgebauten Ersatz-Patronen für HPs Original-Kartuschen 51626A und HP 51629A zu unterbinden.

Ein Verwaltungsrichter der Kommission sah es als erwiesen an, dass mit dem Nachbau fünf von sechs HP-Patenten verletzt würden. Nach der Entscheidung des Richters ist es den Firmen MicroJet aus Taiwan, Cartridge Hut und Paper Plus aus Kalifornien, Printer Essentials aus Nevada sowie Price-Less Inkjet Cartridge Company und ABCCo.net aus Florida untersagt, die nachgebauten Patronen zu importieren und in den USA zu verbreiten. (uh)