Software-Allianz macht Druck auf europäische Internet-Provider

Der internationale Interessenverband der Software-Hersteller BSA hat alle europäischen Internet-Provider (ISP) aufgefordert, aktiv gegen von ihnen gehostete illegale Inhalte vorzugehen. In einer Stellungnahme verwies der Verband auf ein Urteil des Bezirksgerichtes Helsinki gegen den finnischen Internet-Dienstleister Jippii. Das inzwischen insolvente Unternehmen hatte trotz mehrfacher Hinweise eine Site mit Seriennummern zum Freischalten illegaler Software-Kopien gehostet. Erst nach einer Klage durch die BSA sperrte der Provider die beanstandeten Inhalte.

Die BSA bezog sich dabei ausdrücklich auf die E-Commerce-Richtlinie der EU. Danach müssen Hoster unverzüglich tätig werden und Inhalte sperren, wenn sie "Kenntnis" davon haben, dass es sich dabei um rechtswidrige Tätigkeiten oder Informationen handelt. Nach Auffassung der BSA gilt dies nicht nur bei Hinweisen durch Dritte, sondern auch, wenn der Provider die Rechtsverstöße selbst identifiziert beziehungsweise "das illegale Material offensichtlich erkennbar ist".

Die Software-Allianz warf den Ländern Frankreich, Spanien und Finnland vor, die europäische Richtlinie zum E-Commerce nur bedingt in nationales Recht umzusetzen. So sehe etwa der finnische Entwurf vor, dass ein Provider nur dann einschreiten muss, wenn er von einem Rechteinhaber oder einem Gericht auf illegales Material aufmerksam gemacht wurde. In allen anderen Fällen könne er die unrechtmäßigen Vorgänge ignorieren, selbst wenn sie offensichtlich und erkennbar sind. Der Europa-Chef der BSA, Georg Herrnleben, bot den Regierungen von EU-Staaten an, sie bei der "inhaltsgetreuen Umsetzung" der EU-Richtlinie zu unterstützen. (hod)