Garantiesicherung für Chipfabrik in Brandenburg
Der Haushaltsausschuss des Potsdamer Landtages hat einer Garantieabsicherung des Landes für den Bau der Chipfabrik in Frankfurt (Oder) zugestimmt.
Der Haushalts- und Finanzausschuss des Potsdamer Landtages hat einer Garantieabsicherung des Landes für den Bau der Chipfabrik in Frankfurt (Oder) zugestimmt. Die Sicherung soll in Höhe von rund 37,8 Millonen Euro gegeben werden. Die Abgeordneten hätten damit ein klares Bekenntnis für das wichtige Projekt abgegeben, sagte Ausschussvorsitzende Kerstin Osten (PDS) am Donnerstag. Das Geld werde aber nur benötigt, wenn die EU das Projekt nicht fördern wolle.
Der Ausschuss hat laut Osten auch beschlossen, dass die Summe dann aus dem Etat des Wirtschaftsministeriums bereitgestellt werden müsste. Bereits im September hatte sich der Landtag im Rahmen eines Nachtragshaushalts für die Garantieabsicherung ausgesprochen. Dabei wurdeein Beschluss des Haushaltsausschusses vorausgesetzt. Nach Meinung des SPD-Finanzpolitikers Mike Bischoff ist die jetzige Entscheidung eine "wichtige Weichenstellung" für den Bau der Chipfabrik. Mit der Fabrik sollen ab 2003 rund 1.500 neue Arbeitsplätze geschaffen werden. Das Projekt soll rund drei Milliarden Mark kosten. (dpa) / (anw)
