Brüssel will der Gema auf den Zahn fühlen

Der Generaldirektor der EU-Wettbewerbsbehörde hält eine Beschwerde der RTL-Group gegen den Musikrechtewerverter Gema für "gerechtfertigt" und "notwendig".

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Von
  • Egbert Meyer

Die luxemburgische RTL Group, an der Napster-Betreiber Bertelsmann mehrheitlich beteiligt ist, hat bei der Europäischen Kommission eine Beschwerde gegen die Gema eingereicht. Dies bestätigte der Generaldirektor der EU-Wettbewerbsbehörde, Alexander Schaub. RTL werfe dem Rechteverwerter eine Behinderung des Wettbewerbs vor, sagte Schaub in Brüssel während einer Tagung. Er nannte die Klage "gerechtfertigt" und "notwendig". Die Kommission wolle sich des "sehr ernsten Problems" annehmen.

Wie am Rande der Veranstaltung zu erfahren war, dreht sich der Streit um die Erteilung von Lizenzen, die von der Gema nur für bestimmte Regionen vergeben werden. RTL plädiert dagegen für eine regional unabhängige Vergabe. "Wir werden sehr intensiv hinterfragen, ob die gegenwärtige Praxis wirklich akzeptabel ist", kündigte dazu Schaub an. Während der Tagung war weitere Kritik an der Gema laut geworden. Teilnehmer aus der Tourismus-Branche beklagten, dass sie von den Rechterverwertern bei allen öffentlichen Aufführungen von Musik, unabhängig davon, ob diese aus der Konserve komme oder live gespielt werde, zur Kasse gebeten werden. (em)