Mediator soll zwischen Regierung und Microsoft vermitteln

Die Aussicht auf eine außergerichtliche Einigung im Wettbewerbsverfahren gegen Microsoft hat sich zunächst zerschlagen.

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Von
  • Egbert Meyer

Die Aussicht auf eine außergerichtliche Einigung im Wettbewerbsverfahren gegen Microsoft hat sich zunächst zerschlagen. Wie US-Newsdienste unter Berufung auf gut unterrichtete Kreise melden, haben beiden Seiten gestern ihre Verhandlungen für gescheitert erklärt. Die Gespräche waren mit den Ziel einer gütlichen Einigung Ende September von Richterin Colleen Kollar-Kotelly angeordnet worden. Kollar-Kotelly hat den Parteien dafür ursprünglich eine Frist bis zum 2. November gesetzt, mittlerweile aber offensichtlich den Druck auf die Verhandlungsführer verstärkt.

Nach Informationen des Wall Street Journal soll die Richterin die Beteiligten vor die Wahl gestellt haben, entweder bis Freitag dieser Woche Fortschritte vorzuweisen oder der Einschaltung eines so genannten Mediators zuzustimmen. Dabei hätten die Parteien die Möglichkeit, eigene Vorschläge zu unterbreiten. Andernfalls müssten sie einen vom Gericht benannten Vermittler akzeptieren.

Laut Wall Street Journal haben die Vertreter von Microsoft und der Regierung während dieser Woche bereits die Namen potenzieller Kandidaten ausgetauscht. Microsoft, die Vertreter der Regierung und der Bundesstaaten bestätigten mittlerweile, dass sie in dieser Woche an eine Telefonkonferenz mit Kollar-Kotelly teilgenommen haben, hielten sich jedoch zum Inhalt des Gesprächs bedeckt. Bob Brammer, Sprecher des Justizministers von Iowa, sagte allerdings: "Wir haben der Richterin Bericht erstattet und warten jetzt auf eine neue Anordnung des Gerichts". Beobachter schließen daraus, dass sich die Parteien auf keinen Vermittler einigen konnten und dieser nun vom Gericht bestimmt wird. (em)